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Wenn die Meinung vorherrscht, dass die acht neuen Busse
nicht notwendig sind, werden sie eingespart.
(GR Mag. Fritz: Die Frau Bürgermeisterin kann einen Beschluss des Stadtsenates nicht zurückziehen.)
Es ist sehr zweideutig, wenn man dafür ist, aber doch dagegen, und sich
deshalb der Stimme enthält. Mir ist jede Einsparung recht. Es müssen mehr
als genug Ausgaben getätigt werden und ich bemühe mich, die Stadt Innsbruck wirtschaftlich zu führen. Wenn es viele Wirtschaftsbetriebe gibt, die
etwas bezahlen, kann man sich mehr leisten. Die Lage präsentiert sich allerdings als nicht besonders rosig.
GR Buchacher: Ich habe am Anfang meiner Rede betont, dass
ich nicht gegen die Beschaffung dieser acht Busse bin. Ich bin dagegen,
dass die O-Busse angesichts der unsicheren finanziellen Lage …
(Bgm. Zach: Diese ist weiterhin unsicher.)
… sofort ausrangiert werden. Die Busse stehen ohne Nummerntafeln herum, sie sind bereits abgemeldet. Wenn sie nicht bald in Betrieb genommen
werden, sind sie kaputt. Davor warne ich, aber ich habe nie etwas gegen die
Beschaffung der acht Dieselbusse gesagt. Deshalb enthalte ich mich der
Stimme, das kann wohl nicht verboten sein.
(Bgm. Zach: Natürlich nicht, in diesem Forum kann jeder sein Wissen einbringen. Ganz im Gegenteil, ich nehme das sehr ernst. Ich überlege vielmehr, ob man nicht zu voreilig vorgegangen ist.)
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! Die Frau Bürgermeisterin kann einen Antrag des Stadtsenates nicht im Alleingang zurückziehen.
Es braucht eine Sitzungsunterbrechung, in der der Stadtsenat darüber beraten kann, ob er diesen Antrag aufrechterhalten will oder nicht.
(Bgm. Zach: Das wollte ich soeben vorschlagen.)
Dem Gemeinderat liegt ein Antrag des Stadtsenates vor, und der Gemeinderat muss darüber beschließen, außer der Stadtsenat zieht seinen Antrag
zurück.
(Bgm. Zach: Ich kann aber einen Antrag stellen, den Antrag des Stadtsenates zurückzuziehen. Eine Sitzungsunterbrechung wollte ich soeben beantragen. Ich kann jederzeit einen Antrag stellen, das ist möglich.)

GR-Sitzung 24.7.2003