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des "Hauses der Modernen Kunst" hätte, aber es hat diesbezüglich keinen
Auftrag des Gemeinderates für Verhandlungen gegeben. Es hat nie einen
entsprechenden Beschluss, sondern nur das Beispiel anderer Städte gegeben, wo dies über Kulturprojekte gegenverrechnet wurde.
Wenn wir ein "Haus der Kunst" - es wird auch darauf ankommen, wie ein solches aussehen wird - bauen sollten, dürfen wir nicht jetzt
schon von vorne herein angesichts eines "Flughafengeschäftes" sagen, dass
wir mit dem Bund nicht mehr sprechen müssen, da wir ihn diesbezüglich
schon verabschiedet haben.
Ich hatte schon die Denkvariante über eine getrennte Abstimmung. Dies wäre aber sehr populistisch, da es sich um ein Gesamtpaket
handelt und keine getrennte Abstimmung möglich ist. Der Bund möchte
dieses Gesamtpaket haben und da wir bei zwei Punkten nicht einverstanden
sind, müssen wir das gesamte Paket ablehnen. Ich möchte für das Protokoll
festhalten, dass die Innsbrucker Grünen sehr wohl für die Anteils- und
Grundstücksankäufe sind.
Die fast schon selbstverständliche Darstellung der "Innverlegung Light" finde ich etwas überzogen. Diesbezüglich haben nämlich viele
Liegenschaftseigentümer in der Sicherheitszone auch noch ein Wörtchen
mitzureden.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Hier gibt es unterschiedliche Einschätzungen.)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Uns haben an dieser Vorlage nicht
die eigentlichen Punkte zur Beschlussfassung irritiert, sondern die Tatsache, dass es wie folgt in der Vorlage lautet:
"Nach Festlegung der Projektvariante "Innverlegung Light" wurden die
Verhandlungen im Jahr 2003 wieder aufgenommen."
Ich möchte deponieren, dass die SPÖ dem Geschäft zustimmen wird, dies
aber keine Zustimmung zur "Innverlegung Light" bedeutet. Wir möchten
dieses Thema noch breit diskutieren, um dazu unsere Meinung abzugeben.
Ich bin sehr froh, dass sich insgesamt 75 % der Anteile der
Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH (TFG) in der Hand der Stadt Innsbruck
und des Landes Tirol befinden. Auch hoffe ich, dass es gelingen wird, die
GR-Sitzung 24.7.2003