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diese etwas größeren Bäumchen, die skulptural zugeschnitten sind, überhaupt möchte, wird man einmal sprechen müssen. Vielleicht möchte man
aber zuerst nur den Platz vor dem Tiroler Landestheater gestalten, wobei
die Blutbuche immer außer Diskussion gestanden ist und sicherlich erhalten bleibt.
Es stellt sich die Frage, was im Bereich vor dem Volkskunstmuseum unternommen wird. Kommt dort alles weg oder wird eine neue
Grüngestaltung gemacht? Darüber gibt es überhaupt keine Beschlüsse, zumindest nicht im Bau- und Projekt-Ausschuss und auch nicht im Gemeinderat. Das möchte ich jetzt schon deutlich deponieren. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: GR Dr. Patek hat in seiner
Wortmeldung immer von der falschen Zielsetzung gesprochen. Ich glaube
schon, dass dies nicht die richtige Diktion ist. Die Zielsetzung für die
Verkehrsplanung hat die Mehrheit des Gemeinderates beschlossen. Dass
dies aus der Sicht der Innsbrucker Grünen eine falsche Entscheidung ist,
mag vielleicht sein. Objektiv gesehen ist es die Zielsetzung, welche von der
Mehrheit des Gemeinderates beschlossen wurde und eine konsequente Verfolgung dieser Beschlüsse, die im Gemeinderat gefasst wurden. Es sei denn
man sagt, dass der Beschluss des Gemeinderates falsch ist, was aber auch
wieder eine subjektive Meinung ist.
StR Mag. Schwarzl: Das Verkehrskonzept 1989/1990 ist keine
Einzelmeinung, sondern ein Beschluss des Gemeinderates. Es gibt immer
unterschiedliche Sichtweisen und natürlich glauben wir, dass es falsch ist,
aber die Mehrheit muss auf lange Sicht nicht immer Recht haben. So wie es
keine Diktatur der Minderheit gibt - die im Gemeinderat immer als
Argument herangezogen wird - gibt es auch keine Diktatur der Mehrheit,
wobei das fast gefährlicher ist, da die Mehrheit ja die Mehrheit hat.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Diese Formulierung ist in der Demokratie unzulässig.)
Ich gebe GR Ing. Krulis Recht, denn auch ich würde es für sinnvoll und
notwendig erachten, wenn sich der Bau- und Projekt-Ausschuss und der
Gemeinderat damit befassen.
Im Klub der Innsbrucker Grünen werden alle wechselseitig
über den Planungsstand informiert.

GR-Sitzung 24.7.2003