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(Bgm. Zach: Realisiert wird die Bauphase eins.)
Wir haben beide Phasen zur Kenntnis genommen, aber beschlossen, dass jetzt nur eine Phase realisiert wird. Dipl.-Arch. Schmeissner-Schmid hat in der Sitzung des Stadtsenates berichtet, dass es wegen der
Außerschutzstellung dieser Baumgruppe wie folgt geheißen hat: Es muss
ein Antrag auf Entfernung dieses Naturdenkmales gestellt werden. Dann
muss von Seiten des Antragstellers der langfristige öffentliche Nutzen
nachgewiesen werden.
Weiters hat sie gesagt, sobald der Stadtsenat den diesbezüglichen Beschluss gefasst hat, wird dieser Antrag gestellt. StR Dr. Gschnitzer und StR Dr. Pokorny-Reitter haben daraufhin gerufen "nein, jetzt
nicht". Dies wurde zwar nicht beschlossen, aber ich habe mir diesen Ausruf
aufgeschrieben. Das ist kein Auftrag oder Beschluss, sondern wie es jetzt
von der einen und von der anderen Seite dargestellt wird, ist es meiner
Meinung nach noch offen.
Ich habe in Erinnerung, dass in der Sitzung des Stadtsenates
beide Phasen zur Kenntnis genommen worden sind, aber mit dem Auftrag
jetzt die erste Phase zu realisieren, weil die Realisierung der ersten Phase
mit der zweiten Phase zu tun hat. Ich bin gerne bereit, den entsprechenden
Akt während der Pause von meinem Büro zu holen, um den Beweis antreten zu können.
GR Buchacher: Ich melde, so wie in der Sitzung des Bau- und
Projekt-Ausschusses, Stimmenthaltung an.
StR Dr. Gschnitzer: Das Einzige, das in der Sitzung des Stadtsenates richtungsweisend für beide Phasen beschlossen wurde, war die
Niveaugleichheit. Dieser Beschluss war nicht einstimmig. Dies muss man
jetzt entscheiden, um überhaupt zu wissen, auf welchem Niveau man in der
Phase eins losfährt und wo man sich bewegt, weil das auch später im
Zusammenhang für die Blutbuche und für die Verschiebung des Leopoldsbrunnens von Bedeutung ist. Sonst wurde hinsichtlich der Phase zwei
nichts Konkretes beschlossen. An dieses "Nein" kann ich mich nicht erinnern.

GR-Sitzung 24.7.2003