Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 07-Juli.pdf

- S.185

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43.2

I-OEF 60/2003
Olympisches Dorf, Maßnahmen gegen die zunehmende Belastung auf Grund des Durchzugsverkehrs durch
das Wohngebiet zum Gewerbegebiet nach Neu-Rum
(GR Dr. Patek)

MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Dem von GR Dr. Patek und Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 1058) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

43.3

I-OEF 61/2003
Errichtung von Mobilfunksendeanlagen (HandyFunkmasten) auf Liegenschaften von Gesellschaften
mit städtischer Mehrheitsbeteiligung, Vermietung/Verpachtung erst nach Vorlage des Nachweises eines Beteiligungsverfahrens durch die Mobilfunkbetreiber
(StR Mag. Schwarzl)

B:
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 1058) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Mag. Schwarzl: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
B:
Der von StR Mag. Schwarzl eingebrachte dringende Antrag (Seite 1058)
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 24.7.2003