Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 07-Juni.pdf

- S.9

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- 362 -

waltung, zum 28.2.2009 erstellt und in der
Zeit vom 20.4.2009 bis einschließlich
3.5.2009 zur öffentlichen Einsichtnahme
aufgelegt. Die Auflage wurde unter der
Zl. IV 17582/2008 ordnungsgemäß an der
Amtstafel kundgemacht.
Es wird ersucht, die Jahresrechnung 2008,
den Beteiligungsbericht 2008 und die
ergänzende Vermögensrechnung 2008 im
Sinne der zitierten Bestimmungen des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) dem Gemeinderat und
Kontrollausschuss zur Prüfung und
Erledigung vorzulegen. Die Jahresrechnung 2008, der Beteiligungsbericht 2008
und die Vermögensrechnung 2008,
wurden sämtlichen Mitgliedern des
Gemeinderates zugestellt.
Die maßgeblichen Daten der Jahresrechnung sind im beigeschlossenen Bericht
(Zl. IV 17582/2008) an den gemeinderätlichen Ausschuss für Finanzen und
Subventionen dargestellt.
Für die Berichterstattung im Gemeinderat
darf folgender Vorschlag erstattet werden:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat die Jahresrechnung 2008 nach Abschluss der
Kassen- und Rechnungsbücher zum
28.2.2009 fertig gestellt. Die öffentliche
Auflage erfolgte in der Zeit vom 20.4.2009
bis einschließlich 3.5.2009. Sie wurde
durch Anschlag an der Amtstafel kundgemacht.
Des Weiteren hat die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, die Vermögensrechnung 2008
nach Abschluss der Kassen- und Rechnungsbücher zum 27.5.2009 fertig gestellt.
Der Beteiligungsbericht 2008 wurde im
Oktober 2008 unter der Zl. IV 15861/2008
erstellt, dieser enthält die Daten aus den
Jahresabschlüssen 2007 (Bilanz, Gewinnund Verlustrechnung) der einzelnen Unternehmen und wird gemäß § 17 Abs. 2
Ziff. 13 Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ebenfalls
beigelegt.
Die Jahresrechnung 2008 weist für den
ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll
bei den Einnahmen von € 290.547.335,15
und bei den Ausgaben von
GR-Sitzung 18.6.2009

€ 290.050.495,68 somit einen Sollüberschuss in der Höhe von € 496.839,47 auf.
Die Detailrechnungsergebnisse können
der Ausfertigung der Jahresrechnung
entnommen werden, die allen Mitgliedern
des Gemeinderates übermittelt wurde.
Das Rechnungsergebnis wird nach den
haushaltsrechtlichen Vorschriften im
Rechnungsjahr 2010 abgewickelt.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemäß § 73
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR) die Jahresrechnung
2008, den Beteiligungsbericht 2008 und
die Vermögensrechnung 2008 der
Kontrollabteilung zur Vorprüfung zugewiesen und werden diese in der Folge dem
gemeinderätlichen Kontrollausschuss zur
Prüfung und Antragstellung vorgelegt.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

6.

Neubesetzung eines gemeinderätlichen Ausschusses

Bgm.in Zach verliest das Schreiben der
Gemeinderatsfraktion "Hilde Zach - Für
Innsbruck", vom 16.6.2009:
"Die Gemeinderatsfraktion "Hilde Zach Für Innsbruck" teilt mit, dass sie folgende
Umbesetzung vornimmt:
Ausschuss für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung:
Anstelle von GRin Mag.a Gerti Mayr wird
GR Mag. Lucas Krackl als Mitglied
nominiert.
Anstelle von GR Mag. Lucas Krackl wird
GRin Mag.a Gerti Mayr als Ersatzmitglied
nominiert.
Bürgermeisterin Hilde Zach
Klubobfrau".
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.