Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 07-Juni.pdf
- S.10
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7.
Projekt Innkraftwerk Telfs
"Wasserkraft ist Klimaschutz"
Bgm.in Zach: Der Vorstandsvorsitzende
Dr. Schmid, Vorstandsdirektor Dipl.Ing. Schneider und Projektleiter Dipl.Ing. Gruber werden über das "Innkraftwerk
Telfs", das schon lange in Planung ist und
bereits Planungskosten entstanden sind,
berichten.
In diesem Zusammenhang darf ich sagen,
dass ich mit Neid auf Salzburg blicke, wo
in der Mitte der Stadt ein Kraftwerk
errichtet wird. Die Bevölkerung freut sich
über dieses Kraftwerk, da neue Promenadenwege errichtet werden.
Des Weiteren habe ich von Landeshauptfrau Mag.a Burgstaller erfahren, dass mit
Zustimmung der Bevölkerung zwei weitere
Kraftwerke gebaut werden. Irgendetwas
machen sie in Salzburg also besser.
Diesen Wissensstand werde ich der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
und Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG)
persönlich weiterleiten.
Meine unschöne Regung des Neides ist
zwar nicht sehr damenhaft, aber ich habe
mir gedacht, dass Bürgermeister
Dr. Schaden und die übergeordnete
Landeshauptfrau irgendetwas entschieden
besser machen und man sich dort
vielleicht etwas abschauen könnte. Ich
würde eine kleine Tour nach Salzburg
empfehlen.
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid: Wir
bedanken uns zunächst für die Einladung
und Gelegenheit, im Gemeinderat das
Projekt "Innkraftwerk Telfs" vorstellen zu
dürfen. Am 20.5.2009 hat ein vorläufiger
Abschluss des wasserrechtlichen Vorprüfungsverfahrens stattgefunden. Das Amt
der Tiroler Landesregierung hat zur
abschließenden Verhandlung eingeladen.
Eingereicht haben wir dieses Vorprüfungsverfahren im November 2007. Ein Vorprüfungsverfahren bedeutet, dass die
Behörde eine Beurteilung darüber
abgeben soll, ob dem Projekt aus rechtlicher, wasser- und naturschutzrechtlicher
Sicht grundsätzliche Bedenken entgegenstehen.
GR-Sitzung 18.6.2009
Die Feststellung der Behörde ist uns bis
zum 26.6.2009 versprochen worden.
Wenn ich das Ergebnis vorwegnehme,
dann nur im Hinblick auf die Aussagen der
Amtssachverständigen bei der Verhandlung. Bei der Verhandlung haben die
Amtssachverständigen für den wasserrechtlichen Teil - das sind zirka sieben
Disziplinen - keine Bedenken geäußert.
Das heißt, es wurde eine positive Beurteilung abgegeben.
Der Amtssachverständige für den fachlichen Naturkundebereich hat in zwei
Punkten Bedenken geäußert: Einmal
hinsichtlich des Sonderschutzgebietes
Mieminger und Rietzer Innauen. Weiters
wegen der im Stauraum befindlichen
Schotterbänke und Schotterinseln, die
zwar nicht ökologisch geschützt sind, aber
als ökologisch wertvoll angesehen
werden.
Hier hat die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) Ausgleichsmaßnahmen
angeboten, wobei der Sachverständige die
Machbarkeit dieser Ausgleichsmaßnahmen in Zweifel gezogen hat. Bei dieser
Verhandlung hat es auch Einwendungen
des Bürgermeisters der Gemeinde Rietz in
Richtung Grundwassersituation und
Situation bei der Einmündung des Rietzer
Baches in den Inn gegeben. Hier wurden
Bedenken in jene Richtung vorgebracht,
dass ein Schaden oder eine Gefahr
entstehen würde. Diese Bedenken sind
von den Amtssachverständigen widerlegt
worden, weil sie als beherrschbar und
machbar klassifiziert worden sind.
Ein weiteres Bedenken, das die Gemeinde
Rietz erhoben hat, war eine Gefährdung
des Trinkwassers. Das wurde vom
Sachverständigen in Abrede gestellt.
Diese Behauptung ist schlicht und einfach
tatsachenwidrig, weil die Gemeinde Rietz
ihr Trinkwasser von der Bergseite aus
einer Quelle bezieht.
Obwohl das Verfahren noch läuft, gibt es
noch einen zweiten Anknüpfungspunkt.
Ich habe vor der Sitzung des Gemeinderates einen Flyer von der Plattform Tiroler
Inn, die sich gegen das Innkraftwerk
gebildet hat, bekommen. In letzter Zeit
sind diesbezüglich mehrfach Aussagen
getätigt worden, die wir zum Teil durchaus
ernst nehmen bzw. ernst genommen