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schule, Freie Theaterszene, Tanzschule
Polai befindet und das würde ein Treffpunkt einerseits für Kinder, Eltern und
Begleitpersonen sein. Für die Gestaltung
des Foyers würde ein Architektenwettbewerb stattfinden.
Straßenseitig gibt es noch Büroräume, die
ich bereits Landesrat Switak angetragen
habe. Das Blumengeschäft Walpoth,
welches Pacht bezahlt, bleibt bestehen.
Aus kaufmännischer Sicht muss man in
einer solchen Lage diese Liegenschaft
kaufen; natürlich so günstig wie möglich.
Wenn es auf mich alleine ankommen
würde, hätte ich diese Liegenschaft schon
lange gekauft, auch wenn ganz etwas
anderes untergebracht werden würde. Es
besteht nicht oft die Möglichkeit, Liegenschaften in einer solchen Lage zu
erwerben.
Da es sich um öffentliches Geld handelt,
muss man sogar nachfragen, was früher in
diesem Haus verlangt wurde. Damals hat
es natürlich ganz andere Voraussetzungen gegeben, die man mit heute keineswegs vergleichen kann, da sich die Zeiten,
Leute und Situationen ändern.
Das Haus, in dem das "Theater an der Sill"
untergebracht ist, ist abbruchreif und
müsste saniert werden. Das ist eine
komplizierte Geschichte, die ich in ihren
Konsequenzen noch einmal darlegen
wollte.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich darf mit
Zustimmung des Vorsitzenden aus dem
jüngsten Medien-"Jour fixe“ von Bürgermeisterin Hilde Zach am 15.6.2009
Folgendes zitieren:
"Bürgermeisterin Hilde Zach rechnet beim
Budget mit Mindereinnahmen von
€ 11 Mio.
Unter anderem werde man damit rechnen
müssen, dass die Gewinne für die Stadt
Innsbruck bei den städtischen Beteiligungen drastisch sinken und auch das Land
wird um einen Kassensturz nicht herum
kommen, so Bürgermeisterin Hilde Zach,
in Sorge um die künftige finanzielle
Situation der Stadt."
Diese Aussagen hören wir schon seit
vielen Wochen um nicht zu sagen
Monaten.
GR-Sitzung 18.6.2009

Eine solche Vorschau heißt natürlich noch
lange nicht, dass eine Gebietskörperschaft
keinerlei Geschäfte mehr machen kann
bzw. soll und nur mehr den regelmäßigen
Verwaltungsaufgaben nachkommt. Man
wird als Stadt in Anbetracht einer solchen
finanziellen Situation prüfen müssen,
welche Geschäfte man abschließt. Bei
dieser Prüfung sind, glaube ich, zwei
wesentliche Faktoren zu berücksichtigen.
Das eine ist die Frage, ob es sich hier um
ein rentierliches Geschäft handelt und
man es daher aus wirtschaftlicher Sicht
empfehlen kann. Die zweite Frage ist, ob
wir aufgrund der derzeit wirtschaftlichen
Situation und der immer noch weiter
ansteigenden Arbeitslosigkeit, sagen
können, dass wir Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen. Ist das unter diesen
beiden Aspekten ein solches Geschäft?
Daher muss ich sagen, dass es kein
rentierliches Geschäft ist und auch nicht
Aufgaben zur Sicherung der Daseinsvorsorge erfüllt werden.
Wir haben auf der einen Seite einen
Kaufpreis zum Betrag X und auf der
anderen Seite die angeschätzten Kosten
für die Sanierung und den Neubauteil im
hinteren Stöckelbereich. Diese beiden
Beträge sind mit aufgerundet € 4,9 Mio
angeschätzt worden. Das sind Nebenkosten, Kaufpreis, Sanierungs- und Neubaukosten. Der Kaufpreis ist aus diesem
Betrag nicht ersichtlich.
Die Finanzierung wird so sein, dass die
Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG) ein Darlehen aufnimmt und dieses
über 25 Jahre zu bezahlen ist. Wenn man
sich ansieht, welche Annuität einerseits für
die Darlehensaufnahme und die Verzinsung dieser Darlehensaufnahme voraussichtlich anfällt und andererseits dann
durch die diversen Mieteinnahmen
hereinkommt, dann stellt man fest, dass
eine beträchtliche Differenz im Jahr übrig
bleibt. Diese beträchtliche Differenz soll
dann durch Transferzahlungen der Stadt
Innsbruck an die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) in einem Zeitraum
von 25 Jahren beglichen werden.
Es wird argumentiert, dass diese Differenz
dadurch reduziert wird, indem man das
Grundstück, wo sich derzeit das "Theater
an der Sill" befindet, verkaufen und dort