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nur zur Kultur - einstellen könnte, hat es
keine Rückmeldung gegeben.
(Bgm.in Zach: Das ist gar nicht wahr! In der
Schneiderei und Tischlerei …)
Ich spreche von zusätzlichen Lehrstellen.
GR Mag. Fritz hat mich jetzt wirklich
gereizt, weil er gesagt hat, was man für
€ 5 Mio schon haben kann. Ich kann das
schon sagen und es ist mir egal, ob er das
als Populismus sieht. Der Betrag von
€ 5 Mio bedeutet zum Beispiel für hundert
junge Lehrlinge drei Jahre Ausbildung bei
der Stadt Innsbruck und zusätzlich noch
€ 1,4 Mio für den nachträglichen Lifteinbau
für alte Leute. Ich rede von Prioritäten, die
wir für die Menschen setzen müssen und
nicht von dem, dass Kultur in der Priorität
an erster Stelle steht.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
möchte für die Fraktion "Für Innsbruck",
das was GR Mag. Fritz zusammengefasst
hat, noch einmal bestätigen. Dieses
Geschäft ist für uns insgesamt eine
Lösung mit vielen verschiedenen Beteiligten. Die Frau Bürgermeisterin war letztlich
auch über die kritischen Meldungen im
Stadtsenat insofern erfreut, weil sie ihre
Verhandlungsposition gestärkt haben. Es
wurde noch einmal nachverhandelt und
man hat bessere Konditionen für den
Erwerb dieses Hauses erreicht.
Logischerweise wäre es fein, wenn man
diese Dinge quasi geschenkt bekommen
würde, denn dann würde im Gemeinderat
sicherlich niemand etwas dagegen haben.
Im Gesamten gesehen muss man
abwägen, welche Möglichkeiten sich für
die Ballettschule Rizzi, das "Theater an
der Sill" in der Kravoglstraße ergeben und
letztendlich für uns GemeinderätInnen, um
hinsichtlich der Stadtsäle etwas zu
unternehmen. In der Zwischenzeit teile ich
fast nicht mehr die Meinung, dass der
Stadtsaal so fürchterlich ist, wie es GR
Haager geschildert hat, aber vielleicht
haben wir uns einfach an ihn gewöhnt.
Wir reden heute aber fast mehr über die
Lehrlinge sowie über die Wirtschaftskompetenz der SPÖ und deshalb komme ich
doch auf die EU-Wahlen zurück. Vielleicht
sind unsere Ansätze, in einen Bereich zu
investieren, um etwas anderes zu
gestalten und zu schaffen, das auf vielen
GR-Sitzung 18.6.2009

Ebenen den Menschen zugute kommt,
besser. Die SPÖ sollte einmal hinterfragen, warum ihrer Partei die Leute bei jeder
Wahl weglaufen. Vielleicht ist es der
falsche Ansatz, wenn man sagt, dass man
€ 4,9 Mio einsetzen würde, um es für
Lehrlinge quasi 1 : 1 auszugeben.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ihr habt bei
der EU-Wahl 4.000 Stimmen verloren.)
Natürlich ist es wichtig, dass es in der
Stadt Unternehmen gibt, dass gearbeitet
wird und man einen Mehrwert für die
Bevölkerung schafft. Das steht bei diesem
Projekt auf jedem Fall im Vordergrund. Ich
denke, wir sollten bei diesem Tagesordnungspunkt nicht ausschließlich über
Lehrlinge reden. GR Buchacher weiß ganz
genau, dass die Lehrlinge ein wesentliches Anliegen der Frau Bürgermeisterin
sind.
(Bgm.in Zach: Ein wesentliches Anliegen!)
Dies auch deshalb, weil sie aus der
Wirtschaft kommt und genau weiß, dass
es nur funktionieren kann, wenn jeder in
seinem Bereich auch etwas dazu beiträgt.
Ich möchte auf das zurückkommen, über
das wir heute abzustimmen haben. Das ist
ein Geschäft, dem man auf jeden Fall die
Zustimmung erteilen kann. Es entwickelt
große Chancen im Bereich der Planung
für viele Generationen in der Stadt
Innsbruck. Daher kann ich für die Fraktion
"Für Innsbruck" die Zustimmung erteilen
und darf mich bei der Frau Bürgermeisterin für die oft sehr zähen Verhandlungen
bedanken. (Beifall)
GR Wanker: Ich möchte auf das Rechtsgeschäft nicht mehr näher eingehen, da
diesbezüglich Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger alles gesagt hat, was
unsere Fraktion betrifft. Ich möchte auf
diese ein wenig fast "Scheinheiligkeit" der
SPÖ eingehen.
Wenn im Gemeinderat so getan wird, als
würde diese Stadt nichts für ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge tun, möchte ich
schon sagen, dass man sich den nächsten
Tagesordnungspunkt ansehen sollte. Das
ist eine klare Ansage, denn hier wird zur
Arbeitsplatzsicherung in dieser Stadt Geld
in die Hand genommen. Ich weiß schon,
dass die SPÖ mit dem Rechtsgeschäft,
das hier abgeschlossen wird, keine