Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2014

/ Ausgabe: 02_Feber_2014_gsw.pdf

- S.19

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Wir waren also bei insgesamt 87 % der
Haushalte, denn manche BewohnerInnen
konnten nicht erreicht, nicht angetroffen
werden oder waren auf Urlaub.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Oder sie haben
einfach nicht aufgemacht, wenn Du draußen
warst.)
Natürlich, Frau Bürgermeisterin, alle haben
mit Begeisterung aufgemacht. Du könntest
es auch versuchen, zu den BürgerInnen zu
gehen, wie das immer genannt wird. Dann
würdest Du vielleicht auch dieses Erlebnis
haben. Wir führten dort in diesem Zusammenhang wirklich dutzende, hunderte interessante Gespräche.
Wir hatten uns dazu entschlossen, wir treffen keine Entscheidung gegen die Bevölkerung. Es war aber dann im Laufe des
Herbstes fraglich, wie die Bevölkerung in
den Peerhöfen draußen tatsächlich die Frage der Anbindung durch den öffentlichen
Nahverkehr sieht.
Wir haben auch die anderen Fraktionen zur
Auszählung eingeladen. Ich bedanke mich
bei allen! Außer "Für Innsbruck" (FI) waren
alle politischen Fraktionen bei der Auszählung vertreten. Auch die MedienvertreterInnen waren anwesend. Das freut mich, trotz
mancher Unkenrufe der Freiheitliche Partei
Österreichs (FPÖ)! GR Federspiel, Ihr solltet eben auch einmal hinaus zu den BürgerInnen gehen, um zu erfragen, was die
Menschen denken.
Ich finde es interessant, dass sie und die
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) eigentlich gegen die Mehrheit
der Bevölkerung, die sich hier artikulierte,
entschieden hat.
GR Kunst, Du kannst ja gerne dasselbe
machen. Kritisiert nicht immer das, was andere betreiben, sondern versucht es einmal
selbst.
Ich sage es ganz offen, ich habe mir im
Herbst oder vor Weihnachten auch die Frage gestellt, was denken die Menschen tatsächlich draußen in der Peerhofsiedlung.
Das, nachdem die Stadtregierung und die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) vor Ort doch,
über Monate hinweg, wenig informiert hatten.

GR-Sitzung 27.02.2014

Es gab dann doch eine Initiative, dankenswerterweise, von den Zuständigen in der
Stadtregierung. Ich glaube auch, dass diese
Informationsveranstaltungen, vor allem aber
auch die Umplanung der Haltestelle, die aus
diesem Wohnbereich herausgenommen
wurde, doch zu einem Umdenken eines
großen Teils der Bevölkerung geführt haben.
Wir als ÖVP stehen dazu. Für uns wären
beide Varianten der Anbindung möglich:
Nämlich der Bus, entweder mit einer Variante LK, H oder A, Verlängerung hinein bei
gleicher Takt-Zahl oder auch die Anbindung
mit der Straßenbahn. Die BürgerInnen haben entschieden. Wir richten uns nach diesem Votum.
Besonders charmant finde ich in diesem
Zusammenhang, wenn dann über einen
Schwenk oder Meinungsumschwung der
ÖVP gesprochen wird. Ich sage Folgendes:
Ja, ich stehe dazu, Politik besteht daraus,
dass man Meinungen …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja, sie besteht
aus Schwenks!)
Frau Bürgermeisterin, ich kann da eine
ganze Litanei herunterzählen, in welchen
Fällen die Liste FI andere Themen anders
sieht und anders aufgreift. Gott sei Dank
ändern sich Positionen und Meinungen. Wir
haben nur … (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: StR Gruber ist am
Wort. StR Gruber, bitte fahren Sie fort.
StR Gruber: Ich stehe dazu, dass man politische Meinungen ändern muss, denn sonst
hätten wir heute noch keine Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Innsbruck!
Das war nämlich die Position der ÖVP vor
20 Jahren. Die Innsbrucker Grünen (GRÜNE) würden wahrscheinlich nicht dem
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck (HCI) die
Zustimmung geben, wie gestern im Stadtsenat und heute im Gemeinderat. Da waren
sie auch jahrelang militant dagegen, wie bei
vielen anderen Themen auch! Das ist ganz
verständlich, denn in einer Koalition muss
man Kompromisse machen. Aber in einer
sich wandelnden Gesellschaft müssen auch
neue Lösungen gesucht werden.
Es gibt einen Vorwurf, den trage ich wie einen Orden. Es wird uns tatsächlich vorgeworfen, dass wir, im Zusammenhang mit
diesem Ast, nichts gegen die Bevölkerung