Gesamter Text dieser Seite:
-1-

Stadt- und Ortsbildschutzgesetz
(SOG).

K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g
1 6 . 0 7 . 2 0 1 5

1.

2.

Der Gemeinderat stimmt der Anmietung des Objekts durch die Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD) zu
den Bedingungen zu, die in der weiterführenden Erklärung angeführt
sind, ebenso der Erstausstattung der
Räumlichkeiten durch die ISD, damit
diese dort 17 betreute Wohnungen
sowie ein Sozial- und Stadtteilzentrum betreibt. Für die aus dem Betrieb
des Stadtteilzentrums entstehenden
Verluste wird ein jährlicher Zuschuss
bis zu € 120.000,-- gewährt.

3.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird beauftragt, für den in Punkt 1.
genannten Zuschuss im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2016
sowie für den durch die Tätigkeiten
nach Punkt 2. entstehenden höheren
Zuschussbedarf der ISD ab dem
Rechnungsjahr 2017 vorzusorgen.

Zl. 11650/2014
Verleihung von Ehrenzeichen
der Stadt Innsbruck

Der Antrag des Stadtsenates vom
08.07.2015 wird in der nicht öffentlichen
Sitzung referiert.
2.

Maglbk/3313/MD-PA/1
Abberufung des stellvertretenden Disziplinaranwaltes nach
§ 66 iVm § 69 Innsbrucker Gemeindebeamtengesetz 1970
i.d.g.F.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 01.07.2015:
Dr. Hubert Heis wird nach § 66 Abs. 6 lit. a
i.V.m. § 69 Innsbrucker Gemeindebeamtengesetz 1970 (IbkGBG) als stellvertretender Disziplinaranwalt abberufen.
3.

4.

Kletterhalle am WUB-Areal,
Baumaßnahmen der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KG
(IIG)

IV 5126/2015
Projekt "Betreutes Wohnen, Sozial- und Stadtteilzentrum Liebeneggstraße", Zuschuss an die
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) sowie Anmietung
durch die Innsbrucker Soziale
Dienste GmbH (ISD)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 15.07.2015:
1.

Der Gemeinderat stimmt der Verwirklichung des Projekts Zu- und Umbau
WUB-Areal zu und beauftragt die
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co
KG (IIG) damit.
Die Stadt Innsbruck leistet - unter Voraussetzung der in der vorliegenden
weiterführenden Erklärung angeführten Kostenaufteilung - einen Baukostenzuschuss von € 5.898.963,-- zuzüglich 7 % Kostentoleranz.

2.

Die Stadt Innsbruck mietet die Leichtathletikhalle nach Adaptierung zur
AfA-Miete von voraussichtlich
€ 2.968,50 zuzüglich Betriebs- und

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 15.07.2015:
1.

Der Gemeinderat stimmt der Verwirklichung des Projekts "Betreutes Wohnen, Sozial- und Stadtteilzentrum Liebeneggstraße" durch die Innsbrucker
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) zu.
Die Stadt Innsbruck leistet dieser einen Zuschuss in Höhe der Mehrkosten bis zu € 120.000,-- für die Erfüllung der gestalterischen Vorgaben
des Sachverständigenbeirates gemäß

GR-Sitzung 16.07.2015

IV 5937/2015