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nien fördert die Stadt Innsbruck weitere
neun nachträgliche Lifteinbauten laut Projektliste mit halbjährlichen Annuitätenzuschüssen.

14.

Die Annuitätenzuschüsse werden dem seit
01.01.2015 vom Land Tirol auf 35 % angehobenen Prozentsatz angeglichen. Die
35 % Prozent der Kreditrückzahlungen
(Verdoppelung der Landesförderung) abzüglich vorhandener Rücklagen betragen
rund € 71.000,-- jährlich. Die Laufzeit beträgt zwölf Jahre.

Beschluss (einstimmig):

Die Bedeckung erfolgt durch
Vp. 1/480010-775100, Kapitaltransferzahlung - Lifteinbau/Nasszellen.
12.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2015

12.1

Private Kinderbetreuungseinrichtung, Betriebsbeiträge privater Betreuungseinrichtungen

Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRin
Dr.in Pokorny-Reitter; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.07.2015:
Den privaten Kinderbetreuungseinrichtungen wird für den Betrieb ein Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt gemäß
Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.07.2015:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2015 wird unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.
13.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
07.07.2015:
Die Subventionsansuchen werden gemäß
Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 16.07.2015

Subventionsantrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft"

Antrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus vom 23.06.2015:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für
den Bereich "Wirtschaft" wird gemäß Beilage genehmigt.
15.

KA 2966/2015
Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen des Referates Gewerbe und Betriebsanlagen

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
16.

KA 2684/2015
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
I. Quartal 2015

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss (einstimmig):
Der Kontrollausschuss empfiehlt dem
Gemeinderat im Sinne der Anregung der
Kontrollabteilung in TZ 5 des Berichtes
betreffend die Abfertigungsabgeltung an
die Freiwillige Rettung, die Mag.-Abt. IV zu
beauftragen, den Sachverhalt dem Gemeinderat explizit zur Kenntnis zu bringen.