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(zu Punkt 8.)

INNS.
BRUCI(

ENTWURF 0
Stadtmagistrat
Parkraumbewirtschaftung
Sachbearbeiter

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Fa<
Email

Mag . Hannes Lässer
+43 (0) 512 5360 1123
+43 (0) 512 53601722
post.parkraumbewirtschaftung
@innsbruck.gv.al

On, Datum

Innsbruck.

.2015

Zahl Maglbkl6629/PW-PWV/2
Änderung der Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2014 (IPAbgVO 2014)
Evaluierung 2015
Verordnung, mit der die Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck über die Erhebung einer Abgabe für das Parken von mehrspurigen
Kraftfahrzeugen (Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2014
IPAbgVO 2014),
Gemeinderatsbeschluss vom 21.11.2013, geändert wird:
(Gemeinderats beschluss vom

.2015)

Artikel I
Die Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck über die Erhebung
einer Abgabe für das Parken von mehrspurigen Kraftfahrzeugen (Innsbrucker
Parkabgabeverordnung 2014 - IPAbgVO 2014) , Gemeinderatsbeschluss vom 21 .11 .2013,
zuletzt geändert durch Gemeinderatsbeschluss vom 16.10.2014, wird nach Anhörung des
Straßenverwalters wie folgt geändert:
1. In der Promulgationsklausel wird das Zitat "BGBI. I Nr. 40/2014" durch das Zitat "BGBI. I
Nr. 17/2015" ersetzt.
2. Das in der Verordnung wiederkehrend vorkommende Zitat "BGB/. I Nr. 33/2013" wird
durch das Zitat "BGBI. I Nr. 88/2014" ersetzt.
3. Das in der Verordnung wiederkehrend vorkommende Wort "Kraftwagen" wird durch das
Wort "Kraftfahrzeugen" ersetzt.
4. Im Abs . 2 des § 3 wird der Passus ,,§ 9" durch den Passus ,, §§ 8 und 9" ersetzt.
5. Im Abs . 1 lit. e des § 4 entfällt die Wortfolge "" sowie für das Parken außerhalb von
Kurzparkzonen" .
6. Der Abs . 2 des § 4 hat zu lauten :
"Der bei der Abgabeentrichtung ausgedruckte Parkschein ist in einer Breite von ca. 6
Zentimetern herzustellen und hat jedenfalls neben dem Logo der Stadt Innsbruck das
, . " Lande shauptstadt Innsbruck. Marl<:I·ThereSlen·Slraße 1B. 6020 Innsbruck. DVR 0059331 , wwwmnsbruck.g v.at
61 Tlfoler Sparkasse Bank AG sie SPIHAT22XXX . IBAN ATBO 2050 3000 0000 5009 . UID. ATU3683290S STGD Innsbrucker Betnebe