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Ihr habt gesagt, Ihr wart als MandatarInnen
so fleißig und habt so viele Unterschriften in
der Peerhofsiedlung gesammelt. Da muss
ich Euch erinnern, dass ich im Jahre 1993
tausende Unterschriften mit meiner Fraktion, damals als Stadtparteiobmann der FPÖ,
gegen die Erhöhung der Parkgebühren in
der Stadt Innsbruck gesammelt habe. Leider Gottes ist außer GRin Mag.a Schwarzl
und StR Mag. Fritz niemanden mehr aus
dieser Zeit da, der es hier noch miterlebt
hat. Der damalige Bgm. Niescher hat sich
dann dieser Unterschriftenliste sozusagen
gebeugt und keine Parkgebührenerhöhung
durchgeführt. Das nur für die ÖVP und ihre
paar Unterschriften, die sie da gesammelt
hat. Das ist nicht so überragend!
Dann möchte ich noch etwas anmerken. Ich
habe da einen Brief, der an mich persönlich
gerichtet ist. Er enthält Adresse und Telefonnummer der Schreiberin. Das erwähne
ich, weil ab und zu gesagt wird, dass ich
etwas verlese, das nicht relevant ist. Dieser
Brief ist aber jeder Zeit einsehbar. Ich habe
ihn auch schon der ÖVP gezeigt. Darf ich
zitieren?
(Bgm.-Stellv. Kaufmann: GR Federspiel, Sie
dürfen.)
"Sehr geehrter Herr Federspiel!
Es ist mir ein Bedürfnis, Ihnen zu schreiben.
Offensichtlich ist in der Stadtpolitik alles
möglich. Wenn die Unterschriftenliste der
Straßenbahngegner nicht passt (siehe
Stadtblatt), wird alles in Frage gestellt. Die
Unterschriften waren nicht korrekt etc.
Bei der Unterschriftenliste der Stadt Innsbruck wurden manche Hausparteien übersehen. Es gab auch Gegner in der Clemens-Holzmeister-Straße.
Wenn es in einer Familie wachsende Kinder
gibt, sind sie doch berechtigt, ihre Stimme
abzugeben?"
Ich möchte anmerken, es ist ja nur der
Haushalt befragt worden. Man hat also nicht
alle Personen befragt. Außerdem war es
nicht die Befragung der Stadt Innsbruck,
sondern die der ÖVP.
"Die Befragung der Stadt Innsbruck war zwischen 17 und 18 Uhr. Viele berufstätige
Personen waren nicht anwesend. Ich bezweifle die Richtigkeit der Stadtumfrage. Die
BürgerInnen sind nicht mündig. Sie sollen
den Mund halten.
GR-Sitzung 27.02.2014

Ich werde in Zukunft nicht mehr zur Wahl
gehen."
Ich habe versucht, ihr das auszureden,
denn es ist eigentlich das Schlechteste, das
man tun kann. Aber die Verbitterung ist natürlich verständlich.
Zur ÖVP muss ich sagen: "Wer am Boden
liegt, kann nicht mehr umfallen." Wir werden
das ja heute nochmals erleben, wenn es um
die BettlerInnen geht. Da gibt es sicher wieder eine schöne Diskussion.
GR Kritzinger: Ich möchte zuerst die Gelegenheit nützen, um mich beim Gemeinderat
zu bedanken. Der Großteil hat zu dem Thema "Die Wertschätzung des älteren Menschen als Teil der Stadtkultur", das ich gestellt habe, wirklich eine gute Aussage getroffen. Ich werde mir das Protokoll durchlesen und es auch auswerten. Auf alle Fälle,
mit ein paar Winkelzügen, aber im Großen
und Ganzen, danke vielmals! Es war wirklich eine sehr positive Debatte.
Nun zum aktuellen Tagesordnungspunkt.
Heute sind ja ganz mächtige Worte gefallen.
Da gab es das Wort Show und andere. Ich
glaube, die Demokratie ist im Grunde genommen auch eine Show! Das fängt im Nationalrat, im Landtag an und geht sogar in
die Familien hinein. Da wird ja auch geschauspielert. Den Frauen sagt man nach,
dass sie da besser sind als die Männer.
Bitte, wenn ich mir einige Wortmeldungen
ansehe, vielleicht ist das auch im Gemeinderat der Fall. Da haben wir heute ein paar
schöne, gute Aufführungen gesehen. Aber
das ist ja auch ein Reiz an der ganzen Sache. Man kann sich einmal ein Bild über
gewisse Aussagen und Wahrheiten machen. Nach meiner Ansicht tun wir gut daran, diese Straßenbahn zu bauen. Das war
für mich eigentlich nie eine Überlegung
wert.
Ich habe mit älteren Menschen gesprochen.
Der Großteil war für den Bau der Straßenbahn. Die Frage war ja nur, ob wir in diese
Ruhezone hinauffahren.
Nun haben wir uns ja alle diesen Kostenvoranschlag angesehen. Ich glaube, damit
sollten wir uns einmal beschäftigen. Wir
sind damit ja schon öfters ein wenig hinters
Licht "gefahren" worden, mit diesen Kostenvoranschlägen! Ich glaube, da werden wir
sehr stark zur Kasse gebeten. Das wird im-