Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 07-Mai-geschwaerzt.pdf

- S.40

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- 457 -

ums shopping. Der Rest war kleines Beiwerk um alles ein wenig aufzumoppen.

sprochen werden und gewisse Stellungnahmen eingeholt werden.

Wenn es anders wird und wir eine saubere
Lösung zwischen den Sozialpartnerinnen
und Sozialpartnern und mit der Gewerkschaft finden, kann ich zustimmen. Ich höre
mir den Rest der Diskussion an und werde
mich dann spontan entscheiden. Momentan
bin ich eher dagegen.

Ich beantrage

GR Onay: Ich bin dafür, dass es diese Veranstaltung gibt. Ein Punkt ist mir jedoch
wirklich wichtig auch wenn ich damit alleine
dastehe und vielleicht auch alleine dagegen
stimme. Das Schöne ist ja, dass meine
Klubkolleginnen und -kollegen abstimmen
können, wie sie möchten.
Letztes Jahr und auch heuer hat der Präsident der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol (AK), Erwin Zangerl, massiv dagegen protestiert. Er ist Mitglied der ÖVP.
Auch Mitglieder der SPÖ protestierten. Jetzt
muss ich mich als Mitglied der Innsbrucker
Grünen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzen.
Angeblich wird bei dieser Veranstaltung
Kultur gemacht. Das ist jedoch keine Kultur,
Sondern eine "Coca-Cola-Mandl"-Kultur.
Hier wird ein "Coca-Cola-Mandl" als "Christkindl" verkauft. Uns wird Konsum als Kultur
verkauft. Das ist der eine Punkt.
Der zweite Punkt betrifft den sozialen Frieden zwischen Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Arbeitgeberinnen bzw.
Arbeitgebern und wir mischen uns nicht ein.
Wenn wir hier für den Antrag stimmen, setzt
die Stadtgemeinde Innsbruck damit ein Zeichen, dass sich die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zwar massiv
wehrt, uns das jedoch egal ist und es das
Amt der Tiroler Landesregierung bestimmen
sollte.
Im vorliegenden Schreiben von Stefan
Schmid, das sich bei den Unterlagen befindet, heißt es, dass der Beschluss des Gemeinderates, sobald dieser vorliegt, auch
nachgereicht werden kann. Er muss nur
spätestens vier Wochen vor der Veranstaltung vorliegen. Ich denke, dass genug Zeit
zu Verfügung steht, dass man sagen kann,
dass die Arbeitnehmerinnen sowie Arbeitnehmer und Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber Frieden machen sollten und dass wir
es unterstützen. Es sollte miteinander geGR-Sitzung 16.5.2013

die Absetzung dieses Tagesordnungspunktes.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Über
einen Antrag auf Absetzung eines Punktes
von der Tagesordnung ist sofort abzustimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Buchacher,
GRin Eberl, GR Onay, GRin Dr.in PokornyReitter, GRin Reisecker, GRin Moser und
GRin Mag.a Schwarzl; 7 Stimmen):
Dem Antrag wird nicht stattgegeben.
StR Gruber: Vielen Dank für die inhaltsreichen und emotionalen Wortmeldungen. Das
Thema ist sehr wichtig. Wir haben heute in
der Vorbesprechung geglaubt, dass es keine langen Debatten geben wird. Jetzt ist es
doch eine solche geworden und ist geprägt
von inhaltlichen und ideologischen Standpunkten.
Ich sehe das wie GR Onay, da ich sowohl
unternehmerisch tätig war als auch Mitglied
der Gewerkschaft war. Jetzt bin ich immer
noch Mitglied der Gewerkschaft, allerdings
nicht bei der Bewegung der SPÖ, sondern
bei der ÖVP.
GRin Mag.a Schwarzl hat gemeint, dass sich
letztes Jahr bei der "shopping-night" niemand zusammengefunden hätte. Ich war
selbst dort und hatte den gegenteiligen Eindruck. Wir müssen das zur Kenntnis nehmen und können nicht beschließen, wie die
Menschen denken, handeln und was sie gut
oder weniger gut finden. Ich selbst bin kein
"Shopping-Fan", denn dafür fehlen mir die
Zeit und Lust. Es gibt jedoch viele Menschen, die das gerne machen. Letztes Jahr
haben sich während dieser Zeit die Menschen nicht nur in den Geschäften und Einkaufszentren aufgehalten, sondern sie haben auch miteinander kommuniziert. Schon
früher waren Marktplätze Orte der Kommunikation.
Bei der Kunst ist es immer eine Geschmacksfrage. Ich gebe zu, dass das
Rahmenprogramm mit der Straßenkunst
bisher eine gewisse "Behübschung" war,
würde es jedoch nicht so abwerten. Diese
Leute bemühen sich und treten auch bei der
Eröffnung des Christkindl- bzw. Ostermark-