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Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf mich
für die Vorlage beim Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen sowie
bei StR Pechlaner herzlich bedanken. Es ist
wirklich ein Meilenstein und geht darum,
darüber zu sprechen. Wir haben bei viel
kleineren Einheiten schon viel länger diskutiert. Hier aber machen wir wirklich einen
großen Schritt.

lungs- und Serviceverträge und Empfehlungen dazu,
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Darstellung von Historien und Bau der
mechanischen Abfallsortieranlage
Ahrental (MA), unter anderem mit den
ersten Überlegungen zur Restabfallbehandlung für Tirol, der Einreichung einer mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz der Tiroler
Mülllösung bis hin zur Warminbetriebnahme der mechanischen Abfallsortieranlage Ahrental,

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verkürzte Darstellung der Funktionsweise einer mechanischen Abfallsortieranlage und einer mechanischbiologischen Abfallbehandlungsanlage,

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Überblick über das Genehmigungsverfahren der mechanischen Abfallsortieranlage Ahrental (MA) gemäß Abfallwirtschaftsgesetz,

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Ausführungen und Erläuterungen zum
Generalunternehmervertrag zu Abänderungen, Nachtrags-, Zusatzangeboten und Aufträgen sowie abgerechneten Generalunternehmerkosten,

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Darstellung der Investitionskosten der
mechanischen Abfallsortieranlage
Ahrental (MA),

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Überblick über die vertraglich vereinbarte Sicherstellung der abgeschlossenen Versicherungen,

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Einschau in die Finanzierung der Gesellschaft bzw. des Investitionsprojektes im Wege von Stammkapital, Barvorlagen, Gesellschafterzuschüssen,
Gesellschafterdarlehen und langfristigen Abstattungskrediten samt Empfehlung,

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Darstellung der Beauftragung betreffend der Behandlung von AbfallOutput-Fraktionen,

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Erläuterungen von Abfallballen, Zwischenlager zur Deponierung von
Schlacke sowie zum Dienstleistungsauftrag hinsichtlich der Siedlungsabfälle des Abfallbeseitigungsverbandes
West samt Empfehlungen,

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Verifizierung der Zusammensetzung
des von der Tiroler Landesregierung

GR Carli: Ich möchte mich den vielen Dankesworten anschließen und bin froh, dass
ich den Antrag vortragen durfte.
Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung
von GRin Dr.in Pokorny-Reitter; 1 Stimme):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
7.5.2013 (Seite 466) wird angenommen.
GR Wanker referiert den Antrag des Kontrollausschusses vom 2.5.2013:
18.

KA 10734/2012
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Abfallbehandlung
Ahrental GmbH (AAG)

GR Wanker: Die Schwerpunkte in diesem
Bericht sind
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die Darstellung des Gründungsvorganges der Abfallbehandlung Ahrental
GmbH (AAG) und maßgeblicher, rechtlicher Grundlagen,

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allgemeine Bemerkungen zu gesellschaftsrechtlichen Themen und Prüfung von gesellschaftsrechtlichen Aspekten auf Basis des Unternehmensgesetzbuches und des GesmbHGesetzes samt Empfehlungen,

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Überblick über die historische Entwicklung der Beauftragungskette zwischen
dem Land Tirol, der Stadt Innsbruck,
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) und der Abfallbehandlung Ahrental GmbH (AAG)

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Querschnitt über die zwischen der Abfallbehandlung Ahrental GmbH (AAG)
und der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) sowie Abfallwirtschaft TirolMitte GesmbH (ATM) abgeschlossenen
Kauf-, Pacht-, Liefer-, Abfallbehand-

GR-Sitzung 16.5.2013