Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 07-Mai-geschwaerzt.pdf
- S.52
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gemäß § 17 des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes behördlich genehmigten Tarifes samt Darstellung der in den
Jahren 2011, 2012 und 2013 von der
Abfallbehandlung Ahrental GmbH
(AAG) zur Verrechnung gebrachten Tarife.
GRin Mag.a Schwarzl: Als eines der ältestgedienten Gemeinderatsmitglieder möchte
ich erläutern, was hier vornehm als historische Entwicklung im Ahrental umschrieben
wird, weil einige das wahrscheinlich gar
nicht wissen. Über weite Strecken handelt
es sich dabei um eine chronique scandaleuse der Tiroler Landespolitik in Sachen
Müll.
Unter dem verstorbenen SR Dr. Schmid gab
es unzählige Müllgipfel zwischen der Stadt
Innsbruck und dem Land Tirol. Die damals
Zuständigen, LR Gschwentner bzw. LR Lindenberger, sind von einem Müllverbrennungsdiskussions-Desaster zum nächsten
geschlittert. Danach haben sie die mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage
(MBA) planen lassen. Daraus ist dann auch
nichts geworden.
Interessant wäre festzustellen, wie viele
Millionen Euro diese Historie die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) gekostet
hat. Nicht mit eingerechnet die Mann- und
Fraustunden derer, die Tage und Wochen
bei den Müllgipfeln stationiert haben. Insofern ist dieser Bericht ein sehr sachlicher,
trockener und nicht aufregender. Wenn man
aber die Geschichte miterlebt hat und zwischen den Zeilen lesen kann, können wir
zwar froh über das sein, was wir jetzt im
Ahrental haben. Bis es so weit war, war die
Entwicklung aber kein Ruhmesblatt für das
Land Tirol.
GRin Dipl.-Ing.in Sprenger: In diesen Namensreigen muss man auch die ehemalige
LRin Dr.in Lichtenberger hineinnehmen. Sie
hat es auch nicht zustande gebracht und
hat auch total versagt. Da kann man sich
schon an der eigenen Nase nehmen.
(GRin Mag.a Schwarzl: Nein, das stimmt
nicht!)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wenn es keine weiteren Wortmeldungen zu diesem unerfreulichen, katastrophalen, viele Nerven,
Zeit und Millionen verschlingenden Bericht
gibt, dann ist er mit zwei Wortmeldungen
GR-Sitzung 16.5.2013
zur Kenntnis genommen. Wir diskutieren bei
einem Skonto von zehn Cent oft länger.
GR Wanker: Weil ich heute das letzte Mal
als Vorsitzender des Kontrollausschusses
hier stehe, möchte ich mich bei der Kontrollabteilung, speziell bei Dr. Fankhauser
und bei allen Ausschussmitgliedern bedanken. Ich glaube, wir haben permanent eine
konstruktive Arbeit geleistet. Ein großes
Danke meinerseits an alle, die daran beteiligt waren. Ich bitte Dr. Fankhauser, das so
an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Kotrollabteilung weiterzugeben.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Herzlichen
Dank auch an den scheidenden Vorsitzenden des Kontrollausschusses. Der Gemeinderat und der Kontrollausschuss danken für
die Übernahme dieser Tätigkeit.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
GRin Dr.in Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 23.4.2013
sowie 8.5.2013:
19.
Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft
19.1
Bereich "Unterricht und Bildung"
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Unterricht und Bildung" vom 23.4.2013
werden gemäß Beilage genehmigt.
19.2
Bereich "Frau und Familie"
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Frau und Familie" vom 23.4.2013 wird gemäß Beilage gewährt.