Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 07-Mai-geschwaerzt.pdf
- S.66
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Das stand auch auf den Zetteln, denn Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist etwas
anderes. Auf allen Hausaushängen ist Bürgerinnen- und Bürgerinformation gestanden
und genau, worum es geht - nämlich nicht
ob, sondern wie man das nebenher noch
gestaltet und ob es noch etwas benötig,
denn durch die gesamten Hausanschlüsse
benötigt es noch zusätzlich etwas.
Es ging auch darum, ob man bestimmte
Bäume wirklich benötigt, man lieber Parkplätze möchte oder wo man zusätzlich
Bäume will. Wenn diese sechs bis sieben
Leute das per se ablehnen, kann ich schreiben und sagen was ich will. Es wird, wie bei
GR Federspiel, immer ein nein sein und
immer eine Gegnerschaft geben. Das wird
man bei Projekten immer haben. Davon
lasse ich mich jetzt nicht erschüttern. Das
halte ich leicht aus und habe es manchmal
auch echt spannend gefunden. Das Benehmen dieser sechs bis sieben Personen
war Erwachsener nicht gemäß. Das sollte
man eigentlich in der Kinderstube lernen.
Mich freut, dass ich bei der Übernahme
dieses Amtes gemerkt habe, dass dieses
"Werkl" in sämtliche Richtungen läuft. Jeder
macht irgendetwas und es war nicht koordiniert. Deshalb ist diese Arbeitsgruppe mit
dem Ausschuss für Umwelt, Energie und
Mobilität und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte ganz wichtig. Dort geht es genau um diese Dinge, die
immer gefehlt haben. Wie organisieren wir
die Information? Wie organisieren wir die
Bürgerinnen- und Bürgerinformation vor Ort
und nicht nur die übergeordnete mit medialer Begleitung? Welche stadtentwicklerische
Komponenten müssen noch dazugegeben
werden?
Wie GRin Mag.a Schwarzl bereits gesagt
hat, ist es nicht die Aufgabe der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB), sich um das Rundherum zu kümmern. Deren Aufgabe ist es, Gleise zu legen. Unsere städtischen Ämter haben die
Aufgabe, das Optimum in der Stadtentwicklung herauszuholen. Eine Straßenbahn
kann mehr als nur ein Gleis sein. Genau
darum bemühen wir uns. Das gilt auch für
die begleitende Kontrolle durch Dr. Mayramhof. Es ist auch nächste Woche in der Arbeitsgruppe für schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung enthalten, da es
wieder Rückmeldungen gibt. Auch die MitGR-Sitzung 16.5.2013
glieder der ÖVP sind dort dabei. Bitte konsequent erscheinen, denn dort werden jetzt
die Weichen gestellt, um dieses "Werkl"
wieder auf jene Füße zu stellen, die es benötigt. Das ist eine ganzheitliche Sicht mit
guter Information und städtischer Verantwortung.
Man kann nicht alles auf die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) abschieben, dass sie das machen
sollte und wir uns nicht darum kümmern.
Das geht nicht, denn es ist unsere Verantwortung und das Steuergeld, das wir dafür
verwenden. Hier können weder die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), noch die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) etwas dafür, dass
sie den schwarzen Peter erhalten.
Wir haben das in der Arbeitsgruppe für
schienengebundene Mobilität und Stadtentwicklung zu erledigen und wenn es wichtige Entscheidungen gibt, natürlich mit ständiger Rückkoppelung in den Gemeinderat.
Das ist logisch.
GR Federspiel: Ich möchte klarstellen,
dass die Liste Rudi Federspiel und die FPÖ
von Beginn an gegen dieses Projekt waren.
Das ist nicht, weil ich die großen Straßenbahnen (Bombardier) nicht geliebt habe,
sondern weil ich es heute noch als nicht
richtig empfinde, dass man in der Stadt
Innsbruck ein solches Projekt macht, da es
nach meinem bzw. unserem Gutachten
nicht notwendig ist.
Man kann im Protokoll nachlesen, dass der
ehemalige Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
Bauchweh und die SPÖ Kopfweh hatte. Ich
hatte nur großen Ärger und die Innsbrucker
Grünen waren highly delighted (Feuer und
Flamme). Ich habe nach dem Motto gesagt:
"Den Grünen auf den Leim gegangen."
Mir tut die Frau Bürgermeisterin mit einer
solchen Koalition leid. Es ist ja eine Traumkoalition. Plötzlich entdeckt sie die Liebe zur
Regionalbahn, wobei ich Dir, GR Buchacher, zugestehen muss, dass Du Dich und
auch der Klubobmann, in Pradl sehr eingesetzt hat, und sehr bemüht wart, dort etwas
Positives zu erreichen.
Fakt ist, dass ihr damals zugestimmt habt.
Ihr habt genau gewusst, wo es langgeht. Im
Endeffekt sage ich, mit Ausnahme der
sechs Mandatare, die vielleicht einen gro-