Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 07-Mai-geschwaerzt.pdf

- S.68

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bahn wird zwangsläufig dort vorbeifahren,
wenn sie bis ins Olympische Dorf kommt.

Ausführende wieder zusammenzubringen,
sehr wichtig ist.

Inwieweit kann man, ohne jetzt schon ein
Wettbewerbsergebnis zu haben, Grundbedingungen, die diese künftige Planung erfordern - ohne sie konkret zu kennen - mit
dem dortigen Straßen-, Haltestellenraum
und Bahnführung in Einklang bringen? Das
geht hin bis zur Frage an das Büro des Magistratsdirektors (Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung) das jetzt langsam, wie ich höre,
im Entstehen ist.

Was die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung, die Bürgerinnen- und Bürgerinformation oder den Ärger anbelangt, würde ich
sagen, dass wir vor allen Dingen lernen
müssen, damit gut umzugehen. Wir werden
es durch keine Maßnahme und Änderung
verhindern können, denn wenn die Trasse
um fünf Ecken weiter verlegt wird und das
Eck irgendwo anders ist, haben wir auch
dort dasselbe. Es geht um den Umgang
damit. Um diesen ringen wir. Das bisherige
war der Versuch der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB),
das so zu machen. GR Buchacher war dabei.

Wir benötigen jetzt umgehend einen Vorschlag, wie wir sinnvoll besser gelernt haben, auf die Peerhofsiedlung zuzugehen.
Das wird Teil der nächsten Sitzung sein. Wir
können nichts beschließen. Es wird eine
Empfehlung an den Stadtsenat und an den
Magistratsdirektor sein, die Öffentlichkeitsarbeit in Zusammenarbeit mit dem Büro des
Magistratsdirektors (Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung) und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) in Gang zu setzen. Ganz ohne die
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB) werden wir diese Öffentlichkeitsarbeit, Information und Beteiligung nicht machen können.
Ich würde Euch wirklich ersuchen, dorthin
zu kommen. Man lernt auch viel dabei, weil
einem dort das Projekt laufend und intensiv
wie nie präsentiert wird und mit den Fachleuten besprochen werden kann. GR Grünbacher, es geht überhaupt nicht darum,
dass der Gemeinderat bei diesem Jahrhundertprojekt ausgeschaltet bzw. übergangen
werden sollte.
(GR Grünbacher: Das habe ich auch nicht
gesagt.)
Diese Arbeitsgruppe hat sogar das Ziel, die
Mitglieder des Gemeinderates, ohne dass
man bei jeder Sitzung des Gemeinderates
ein vierstündiges Privatissimum durch die
Fachbeamten hat, möglichst breit zu informieren. Man kann annehmen, dass die Information in den Fraktionen sehr stark diffundieren kann, da zwei Ausschussvertretungen beinhaltet sind.
Das ist jetzt natürlich ganz neu, extrem viel
Arbeitsaufwand und bedeutet intensive Sitzungen. Ich glaube jedoch, dass der Aufwand für dieses Projekt auch angemessen
ist und dieser Versuch, Politik, Beamte und
GR-Sitzung 16.5.2013

Es war offensichtlich nicht klug, die Leute
dort weg- und irgendwo anders hinzubringen und zu informieren. Beim nächsten Mal
wird man es anders machen. Ich denke,
hier müssen wir gemeinsam daran arbeiten
und lernen, jedoch bitte immer mit dem Hintergrund, niemandem etwas Falsches zu
versprechen, das wir mit großer Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht halten werden können.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: GRin
Mag.a Schwarzl, das war jetzt eine bezeichnende Aussage auch im Zusammenhang
mit Deiner vorhergehenden Wortmeldung.
Du hast gemeint, die Bürgerinnen und Bürger werden von verschiedenen Menschen
und Parteien instrumentalisiert, jetzt, wo Du
sozusagen gesagt hast, dass wir denen
nicht etwas vormachen sollten, was wir
nicht erfüllen können, wenn es um die Trassenführung geht.
Liebe GRin Mag.a Schwarzl, packt Euch bitte
selbst bei der Nase, wenn Du solche Dinge
forderst. Im März 2013 gab es in einer Tageszeitung einen Bericht zu dieser Trassenführung. Die Überschrift lautete "Innsbruckerinnen und Innsbrucker können mitbestimmen". Jetzt mag man noch sagen, dass
es nicht von der zuständigen BürgermeisterStellvertreterin war. Sie wurde jedoch zitiert
Ich gehe davon aus, dass dieses Zitat nicht
ganz falsch war: "In einem Mediationsverfahren sollen die Bürgerinnen und Bürger
miteinbezogen werden."
Für mich ist das nicht eine Information, wo
man sagt, dass die Trassenführung so aussieht. So ist es in der Zeitung gestanden.