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gemäß vorliegender Aufstellung - mit
€ 28.531,--.
Zu Frage 3.: Die Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) teilt in Ihrer Stellungnahme vom 13.5.2013 mit, dass mit der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) hinsichtlich einer
Änderung einer Linienführung im Rahmen
des Stadtteilfestes für Samstag, den
1.6.2013, entsprechende Gespräche geführt
wurden.
Ein konkretes Ergebnis dieser Verhandlungen war, dass an diesem Nachmittag keine
öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) in St. Nikolaus fahren werden. Seitens der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) werden entsprechende Umleitungen vorgenommen. In Mariahilf sind
keine derartigen Maßnahmen erforderlich,
da in diesem Straßenzug keine Buslinien
von der Veranstaltung betroffen sind.
Zu Frage 4.: In diesem Zusammenhang darf
auf das vorliegende "Programm Anpruggen"
sowie die Presseaussendung der Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH (IMG) verwiesen werden.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt eine Stunde
und dreißig Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung zur
Anfrage von GR Appler wurde gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom
14.5.2013 den Klubs und den nicht einem
Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates am 16.5.2013 ausgehändigt.
26.3

Neuorganisation der Parkraumbewirtschaftung, Aktivitäten, Einbindung, Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung, konkrete Schritte
(StR Gruber)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von StR Gruber Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Antwort: Seitens der Fachdienststellen wurden die inhaltlichen Vorschläge für eine Neuorganisation der Parkraumbewirtschaftung im Kern durch die ArGR-Sitzung 16.5.2013

beitsgruppe erarbeitet, die der Stadtsenat
am 9.3.2011 eingesetzt hat. Diese Arbeitsgruppe hat auftragsgemäß am 26.4.2011
dem Magistratsdirektor Bericht erstattet.
Zu Frage 2.: Die Arbeitsgruppe bestand aus
MMag. Dr. Joos und Dr. Heis (Mag.-Abt. II,
Straßen- und Verkehrsrecht), Dr. Maier und
Mag. Zauchner (Mag.-Abt. I, Präsidial- und
Rechtsangelegenheiten) sowie Elmar Rizzoli und Georg Schartner (beide Mag.Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen).
Zu Frage 3.: Im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach § 94 f Straßenverkehrsordnung (StVO) sind die gesetzlichen Interessensvertretungen, die Straßenerhalterinnen
und die Landespolizeidirektion einzubinden.
Alle weiteren Bürgerinnen- bzw. Bürgerinformationen werden aller Voraussicht nach
über das Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligungsbüro organisiert werden.
Zu Frage 4.: Die Umsetzung konkreter
Schritte erfolgt nach Beschlussfassung im
Gemeinderat durch die Mag.-Abt. III, Tiefbau und Straßenbetrieb. Der Zeitaufwand
dafür hängt von mehreren Faktoren ab. Unter anderem sind für Markierungsarbeiten
nur bestimmte Witterungs- und Temperaturverhältnisse geeignet.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt vierzig Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung zur
Anfrage von StR Gruber wurde gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom
15.5.2013 den Klubs und den nicht einem
Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates am 16.5.2013 ausgehändigt.