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tig, als das Thema Siegmairschule angesprochen wurde.

anhand des Jahresvoranschlages der
Landeshauptstadt Innsbruck und des
Rechnungsergebnisses für das
Jahr 2012,

(StR Gruber: Das ist schon lange her.)
Die Siegmairschule ist schon lange ein
Thema. Es wird dies auch Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte sein, welcher Verwertung wir dieses Areal zuführen bzw. welche Planungen
es damals schon gegeben hat. Den nördlichen Teil des Grundstückes könnten wir
durchaus für Wohnungen verwenden. Im
Süden gegenüber der Lönsstraße könnten
die Schulgebäude konzentriert werden. Das
wird Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte, wenn das
Sonderpädagogische Zentrum (SPZ) im
Herbst 2014 ausgezogen ist, denn dadurch
stehen auch andere Gebäudeteile frei.
Beschluss (einstimmig):
Das Subventionsansuchen 2014 wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Hitzl referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 13.02.2014:
24.

KA 8252/2013
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung des Amtes "Berufsfeuerwehr"

GR Hitzl: Der Bericht wurde vom Kontrollausschuss zur Kenntnis genommen und
wird dem Gemeinderat vorgelegt.
Die Schwerpunkte der Prüfung waren folgende:
-

Punktuelle Auflistung historischer Daten des Feuerwehrwesens des Betriebes Innsbruck Stadt,

-

Darstellung wesentlicher Rechtsgrundlagen,

-

Erläuterung der Aufbauorganisation,

-

Veranschaulichung der verschiedenen
Einsatzarten anhand der Einsatztechnik und Berechnung diverser Kennzahlen,

-

Darstellung der haushaltsmäßigen Abwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Rechenwerk der Stadt Innsbruck sowie der finanziellen Situation

GR-Sitzung 27.02.2014

-

Durchleuchtung der Personalgestionen
im Besonderen im Bereich Branddienst
samt Feststellungen und Empfehlungen,

-

Prüfung der Verwendung der vom Land
Tirol und Bund für das Feuerwehrwesen in der Stadt Innsbruck freigegebenen Geldmittel,

-

Analyse des Fuhrparkmanagements,

-

Prüfung des Inventarwesens, insbesondere der Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände,

-

Prüfung des Handkassenwesens sowie
die Verifizierung des Einlagenstandes
der Mannschaftskasse der Mag.Abt. III, Berufsfeuerwehr Innsbruck,
samt Prüfung und Darstellung der in
diesem Zusammenhang erfolgten Einnahmen- und Ausgabengebarung.

GR Mag. Stoll: Ich danke der Kontrollabteilung für die Aufbereitung dieses wunderbaren Berichtes. Es ist immer eine Freude, wie
uns die Berichte, von welchem Bereich
auch immer, zur Verfügung gestellt werden.
Vieles wurde Gott sei Dank bereits abgestellt oder ist am richtigen Weg. Es wird das
eine oder andere noch zu regeln sein. Mir
fallen diesbezüglich die Mehrleistungsvergütungen ein. Wie ich vernommen habe,
werden diese evaluiert. Darüber könnten wir
im Personalausschuss der Stadtverwaltung
diskutieren, damit wir zu einer konstruktiven
und guten Lösung kommen.
Ich habe ein Anliegen, das sich an die Mitglieder des Kontrollausschusses, an den
Vorsitzenden und seinen Stellvertreter richtet. Das sind für mich bald keine Sitzungen
des Kontrollausschusses mehr, was ich hier
deponieren möchte. Wir sitzen in der Früh
im Kontrollausschuss und so eine Sitzung
dauert insgesamt sieben Minuten. Die Sitzungen des Kontrollausschusses sind durch
Schweigen gekennzeichnet. Am nächsten
Tag lese ich in der Zeitung, welche Dinge
nicht in Ordnung sind.
Wir könnten auch im Ausschuss darüber
diskutieren, aber es ist zum wiederholten
Male der Fall, dass nichts diskutiert wurde.