Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 07-Protokoll_12_06_2014.pdf
- S.63
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Zusammengefasst behandelt der Bericht
der Kontrollabteilung im wesentlichen vier
große Bereiche.
In einem ersten Kapitel wird die Entwicklung
des Projekts auf Basis der Beschlusslage in
der Stadt Innsbruck dargestellt. Es umfasst
die Jahre seit 1988.
Ein zweites Kapitel beschäftigt sich mit der
Projektorganisation. Darin wird auch die
Thematik rund um den Projekts- und Syndikatsvertrag bzw. den, auf Ebene der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GmbH (IVB) gesellschaftsrechtlich institutionalisierten Beirat, behandelt.
Ein dritter Prüfbereich beschäftigt sich vorwiegend mit baulichen Themen. Dort werden die begleitenden Infrastrukturmaßnahmen sowie die bauliche Umsetzung des
Regionalbahn- und Straßenbahnsystem für
den Tiroler Zentralraum beleuchtet.
Abschließend setzt sich der Bericht der
Kontrollabteilung in einem vierten Bereich
mit Fragen der finanziellen Entwicklung und
Abwicklung hinsichtlich des Regionalbahnund Straßenbahnsystems für den Tiroler
Zentralraum auseinander.
Die Kontrollabteilung schließt ihre diesbezüglichen Ausführungen mit sehr kritischen
Anmerkungen betreffend die Bedeckungsflächen, welche der Gemeinderat zuletzt in
seiner Sitzung vom 13.12.2012 zur Kenntnis
genommen hat.
Vom Kontrollausschuss wurde der Bericht
zur Kenntnis genommen und wird dem
Gemeinderat vorgelegt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich kann mich
wahrscheinlich sofort dem anschließen, was
GR Kritzinger schon ansprechen wollte. Ich
darf mich in diesem Fall wirklich ausdrücklich bei der Kontrollabteilung herzlich bedanken.
Es sind im Gemeinderat GR Kritzinger,
GRin Mag.a Schwarzl, StR Mag. Fritz,
GR Grünbacher, GR Federspiel und meine
Wenigkeit, die von Anbeginn bei dieser Entscheidungsfindung dabei waren, also ab
dem Jahr 2000.
GR-Sitzung 12.06.2014
Ich kann jeder/m Gemeinderat/rätin nur raten, wirklich den Bericht genau durchzulesen. Man kann da viele Entscheidungen
und deren Genese nachvollziehen. Wenn
ich daran denke, damals: Dr. Wallnöfer als
Vorstandsdirektor mit Elmar Schmid als
Aufsichtsratsvorsitzendem der Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB), mit den verschiedenen Systemen, mit der Grundsatzentscheidung!
Immer wieder kommt mir dann, mit diesen
Baumaßnahmen, die wir jetzt alle umzusetzen haben, das in den Sinn, was AltBgm.in Zach, am internationalen Städtetag
in Paris gesagt hat: "Ihr werdet sehen, das
werden wir dann auch tun müssen." In den
Straßen von Paris, wo die Straßenbahn
verlegt wurde, waren riesige Baustellen und
die Straßen umgegraben mit Löchern.
Das war nach dieser Entscheidung. Das hat
man sich damals nicht vorstellen, nicht
glauben können, wie das dann wirklich ausschauen wird.
Jetzt zieht sich die Straßenbahn durch die
gesamte Stadt Innsbruck. Überall dort, wo
die Baustellen beendet wurden, ist damit
eine enorme Aufwertung des Straßenraums
einhergegangen. Das ist unabhängig davon,
dass auch die Qualität der Nutzung wirklich
ihresgleichen sucht. Wir haben das auch
wieder im Vergleich mit der Stadt Graz gesehen.
Wenn ich denke, dass wir einen barrierefreien Einstieg etc. haben. Wir sind das ja
alles gewohnt, für uns ist das selbstverständlich. Die Stadt Graz hat auch sehr viel
investiert und gehört österreichweit zu den
federführenden Städten auf diesem Gebiet.
Ich muss aber sagen, es ist fast zwei Klassen unter dem, was wir einfach gewohnt
sind.
Ich bin sehr froh, dass wir diesen Bericht bis
zum Jahr 2012 herauf haben. Es sind damit
die ersten zwölf Jahre im Sinne der Beschlüsse, aber auch im Sinne der Umsetzung, geprüft worden.
Wir können auch guten Gewissens mit der
IVB zusammenarbeiten. Sie setzt das ja
um, wenn es um Ausschreibung, Durchführung etc. geht, und ist hier als ein sehr professionelles Unternehmen am Werk. Die
Ausführungen im Bericht sprechen wirklich
eine ganz klare Sprache.