Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 07-Protokoll_12_06_2014.pdf
- S.64
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Ich denke, das gibt auch bei uns im Gemeinderat eine sehr große Entlastung und
eine große Sicherheit, weil wir durchaus
auch einen Großteil oder sogar noch die
Hälfte des Projekts vor uns haben.
Wir haben ja, im Sinne der Beteiligung und
der Präsentation bis zur Grenobler Brücke/Reichenau, bereits den Infotag gehabt.
Die Anmerkungen etc. haben wir da auch
mitgenommen.
Das ist jener Teil, der speziell die IVB betrifft
und das gibt uns Sicherheit. Ich bin sehr
froh, dass DI Baltes mit seinem Team und
in einer sehr schlanken Struktur das für uns
wirklich sehr professionell abwickelt. Das
geschieht mit den entsprechenden Maßnahmen, die in der Beteiligung rundherum
erforderlich sind.
Es sind hier die verschiedenen BeschlussStadien - auch nach dem BestellerInnenPrinzip - angeführt: Was wir bestellen und
welche Beschlüsse der Gemeinderat hier
fasst. Wie sie entsprechend umzusetzen
sind etc.
Das ist auch in der Genese ein wesentliches Element. Da sieht man erst, wie wir
von diesem Strich in der Landschaft, den
wir damals beschlossen haben, jetzt zu den
jeweiligen Schritten kommen.
Wenn ich da an die Friedensbrücke denke,
wo der Straßenraum neu aufgestellt wurde!
Wenn ich künftig an die Grenobler Brücke
denke, wo wir uns wirklich mit der Brücke
auch beim Eingang Olympisches Dorf eine
ganz neue Situation wünschen, die diesem
Stadtteil dann auch gerecht wird. Sie soll ja
nicht nur eine Abzweigung nach Irgendwo
sein.
In den Westen hinaus gibt es, glaube ich,
eine ganz große Umgestaltung, so wie es
jetzt schon bei der Kranebitter Allee sichtbar
ist. Aber was dann die Verlegung der Landesstraße nach Süden und die Straßenbahn in die Kranebitter Allee bedeutet, da
fängt man dann an, wirklich zu spüren, wo
diese Mittel für die BürgerInnen investiert
worden sind.
Wenn es um die Fremdfinanzierung geht, ist
im Bericht auch hingewiesen, dass das
nicht die Aufgabe der IVB ist. Das ist vom
Gemeinderat zu lösen und auch im Anlagenbeirat.
GR-Sitzung 12.06.2014
Gerade auch in Bezug auf die heute noch
zu treffende Entscheidung über den Ankauf
einer Tiefgarage: Wir werden uns das nicht
nur im Anlagenbeirat sondern auch im Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen und im Gemeinderat grundsätzlich überlegen müssen. Wie machen wir
das mit den Mitteln, die als Fremdmittel aufzunehmen sind? Diese Mittel sind zwar eine
Investition, die wir jetzt bezahlen, nutzen
werden die Straßenbahn aber noch drei
Generationen nach uns. Das heißt, wir investieren hier Mittel, die wir jetzt haben! Wir
investieren wirklich in Infrastruktur für nachfolgende Generationen.
Wie wir das bestmöglich finanzieren, das ist
die Aufgabe des Gemeinderates, das ist die
Aufgabe dieses Gremiums und nicht die der
IVB.
In diesem Sinne bedanke ich mich. Ich bin
mit dem Bericht wirklich hoch zufrieden und
sehr erfreut. Wir wussten ja gerade in der
Abwicklung nicht immer, ob das wirklich in
der Vergangenheit dann alles so gelaufen
ist!
Es ist so gelaufen, dass wir zufrieden sein
können. Der Bericht wird sozusagen eine
Standardlektüre sein. Das nächste ganz
große Prüfungsergebnis wird nach Fertigstellung weiterer großer Schritte abzuführen
sein.
Aber für all jene, die nicht von Anbeginn
dabei waren, ist dieser Bericht intensiv
durchzuarbeiten. Ich habe mir selbst beim
Lesen gedacht, dass sogar wir, die wir bei
den Beschlüssen dabei waren, das durcharbeiten und durchackern müssen! Insofern
wird es für manche schwierig sein, die jetzt
neu dabei sind.
Ich kann es trotzdem jedem nur raten, das
zu tun. Es ist das größte Projekt, das die
Stadt Innsbruck hat, das uns seit zehn Jahren befasst. Und es wird uns auch noch die
nächsten zehn Jahre befassen!
Vielen herzlichen Dank an alle Beteiligten.
Ich bitte, das gerade auch an die Kontrollabteilung weiter zu geben. Dieser Bericht hat
mich sehr beruhigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.