Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 07-Protokoll_12_06_2014.pdf
- S.65
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GR Mag. Kogler: Danke. Ich bin auch sehr
froh, dass dieser Bericht vorliegt und dass
er so detailliert die Historie aufarbeitet.
Ich kann aber von dem, was hier gesprochen wurde, trotzdem nicht alles teilen. Es
ist nicht alles so super und wir haben nicht
alles so paletti.
Insbesondere dahingehend, dass es mit
dem Straßenbahnkonzept, mit € 100 Mio.
begonnen hat. Jetzt sind wir bereits bei
€ 400 Mio.
Ja, irgendwann kommt man zum "point of
no return". Dann muss man da einfach
durch, das ist mir auch klar. Ich möchte in
diesem Zusammenhang aber schon nochmals, wenn man die Historie betrachtet,
darauf hinweisen, dass GRin Dengg und ich
die Einzigen waren, die das schon im
Jahr 2004 kritisch sahen. Wir haben damals
unsere Zustimmung nicht erteilt.
In weiterer Folge ist natürlich auch positiv
gewertet worden, dass man das fünfte
Gymnasium anbindet, anstatt erst in Richtung Olympisches Dorf zu gehen. Das ist
sicher sehr positiv, dass man da einen
Schwenk gemacht hat. Aber die Kosten sind
natürlich in diesem Zeitraum auch gestiegen, gestiegen und nochmals gestiegen.
Da kann man jetzt eigentlich auch nicht
mehr zurück. Das nützt nichts, man muss
es jetzt natürlich auch entsprechend durchziehen.
Was dieser Bericht natürlich auch klarlegt,
ist das, was wir damals auch schon immer
gesagt haben. Es ist die Beteiligung des
Bundes! Es stand in der Präambel dieses
Vertrages, dass es nur eine Regionalbahn,
eine Nebenbahn sein kann. Dass sie als
Nebenbahn bis Völs und nach Hall nicht
realisierbar ist, war uns damals schon klar.
Es war für eine Nebenbahn und keine Straßenbahn! Das war damals auch schon klar.
Man hat aber lange Zeit einfach gesagt, das
wird schon noch kommen.
wir damals gestellt haben, nicht enthalten
ist: Vielleicht macht Ihr Euch aber die Mühe,
die Langfassung zu lesen. Dort ist dieser
Zusatzantrag, den wir gemeinsam mit dem
Tiroler Seniorenbund im Jahre 2009 gestellt
haben, dabei. Es ging dabei um die begleitende Kontrolle.
Dieser Antrag wurde damals auch angenommen. Er wurde aber im Zeitraum dieses
Kontrollberichts nicht umgesetzt. Das nur
zur Ergänzung, weil er in der Kurzfassung
nicht enthalten ist. In der Langfassung wird
aber sehr wohl darauf hingewiesen.
Es ist natürlich so, dass da sämtliche Beschlüsse enthalten sind. Das ist klar. Die
Beschlüsse sind auch umgesetzt worden.
Wie viele Beschlüsse da erfolgt sind und
wie viele Richtungen man da gewechselt
hat, ist auch dokumentiert. Aber es ist vielleicht das eine oder andere schon als Anregung zu sehen. Der Vorlagebericht für die
Beschlussfassungen - das ist das, was dem
Gemeinderat vorgelegt worden ist, um diese
Beschlussfassung herbeizuführen - das
sollte in manchen Bereichen auch einmal
geprüft werden. Ob das noch dem entspricht, was damals als Vorlagebericht, als
Rahmenbedingung für die Beschlussfassung dargelegt wurde? Das ist auch ein
ganz wesentlicher Punkt.
Ich hoffe auch, dass dieses Projekt für drei
Generationen ist. Wir haben uns für diese
Variante entschieden. Es nützt nun nichts
mehr. Aber ich denke doch, in Hinblick darauf, dass die Elektrobusse immer mehr
kommen, dass auch die Wasserstofftechnik
in Richtung Mobilität erweitert wird, gerade
was die Personenkraftwagen betrifft, aber
auch den öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV). Man sollte das auch nicht vergessen.
Man hat sich sicher bemüht, das ist keine
Frage. Aber es ist schlussendlich doch so,
dass man das nicht umgesetzt hat bzw. das
Geld jetzt sicher nicht mehr lukriert.
Was ich noch erwähnen will ist Folgendes:
Der Bericht zeigt natürlich auch, wie die
Entwicklung war. Wenn ich das noch kurz
sagen darf, im Jahr 2004 ist ein Kostenrahmen für den Linienast Peerhöfe mit
€ 1,75 Mio. kalkuliert worden. Jetzt kostet er
mittlerweile € 10 Mio. Kann man das vielleicht auch noch aufklären?
Dass der Bericht da ist, sage ich nochmals,
ist sehr positiv. Er zeigt auf, in welche Richtung es geht. Ich kann nur sagen, dass in
dieser Kurzfassung der Zusatzantrag, den
Wie gesagt, wir haben uns dafür entschieden, wir machen weiter. Das ist klar. Ich
habe das in letzter Zeit auch immer mitgetragen. Das ist keine Frage. Aber den
GR-Sitzung 12.06.2014