Gesamter Text dieser Seite:
- 491 -

Beschluss (einstimmig):

23.

Allfällige Debatten gemäß
§ 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

23.1

Olympisches Dorf, Schießübungen der Schützen auf der
Schulwiese (GR Grünbacher)

in

Der von GR Eberl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
22.05.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
21.6

I-OEF 63/2014
Verschiedene Grundstücke im
städtischen Eigentum, Eignung
für den sozialen Wohnbau, Prüfung (GRin Dr.in Pokorny-Reitter)

GRin Reisecker: Unermüdlich auf der Suche nach neuen Grundstücken für den sozialen Wohnbau, beantrage ich die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Pokorny-Reitter und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
21.7

I-OEF 64/2014
Veranstaltungen, Herabsetzung
der Vergnügungssteuer
(GR Onay)

GRin Mag.a Schwarzl: Stellvertretend für
GR Onay beantrage ich die
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung,
weil da natürlich auch finanzielle Prüfungen
vorzunehmen sind.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Da keine dringenden Anfragen eingebracht wurden, ist
auch keine Beantwortung vorzunehmen.
GR-Sitzung 12.06.2014

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Grünbacher Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Es handelt sich nicht um
Schießübungen im herkömmlichen Sinne,
sondern um Exerzierübungen, bei welchen
fallweise Salven (ohne Projektil, mit Platzpatronen) abgefeuert werden. Diese finden
laut Auskunft der Schützenkompanie NeuArzl/Olympisches Dorf in den Monaten April,
Mai, Juni und August zu den Monatsversammlungen statt und werden bei den dafür
zuständigen Behörden angemeldet.
Zu Frage 2.: Im Rahmen dieser Exerzierübungen wird das exakte Marschieren,
Salutieren, Wenden, Ausführen von Befehlen usw. sowie fallweise das gleichzeitige
Abfeuern von Salven (Salutbezeigungen)
geübt.
Zu Frage 3.: Die eigentlichen Schießübungen der Schützenkompanie Neu-Arzl/Olympisches Dorf finden auf den dafür vorgesehenen Schießständen der Stadt und des
Landes statt.
Zu Frage 4.: Die Mag.-Abt. V, Familie, Bildung und Gesellschaft, wird mit der Schützenkompanie Neu-Arzl/Olympisches Dorf in
Kontakt treten, um eine Regelung für die
Abhaltung der Exerzierübungen zu erarbeiten.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 1,5 Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 11.06.2014 zur Anfrage von
GR Grünbacher vom 22.05.2014 wurde den
Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn
der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.