Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 07-Protokoll_12_06_2014.pdf
- S.150
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erhebliche Kapazitätsreserven, welche sich aus der Umstellung vom
ausgelasteten Dieselbusbetrieb hin zur Straßenbahn mit der Möglichkeit zur Doppeltraktion und Taktverdichtung – eine Verdichtung
des 5 min-Taktes des Dieselbusbetriebes würde keine spürbare
Verbesserung mit sich bringen – ergäben.
GR-Beschluss zum
In der Sitzung des Gemeinderates Innsbruck am 13.12.2012 wurde ein
Betriebskonzept der IVB von der IVB erstelltes „Betriebskonzept für die Straßenbahnlinie O vor
und nach Umsetzung der Regionalbahn in mehreren Varianten“ zur
Beschlussfassung vorgelegt, welches sich u.a. mit den Vor- und Nachteilen einer Rückstellung des Linienastes 3, Karl-Innerebner-Straße bis
Bahnübergang Mittenwaldbahn, beschäftigte. Dem Betriebskonzept
zugrunde gelegt wurde analog zum vorgenannten Konzessionsansuchen ein Regelfahrtakt von 7,5 min für den Betrieb der Straßenbahnlinie O sowie ein Takt von 15 min für die Regionalbahn, wie dies auch
schon in der Maßnahmenuntersuchung des Jahres 2007 vorgesehen
war. Der Gemeinderat stimmte dem vorgelegten Betriebskonzept der
IVB zu.
6.3 Ausschreibung und Vergabe
Sektorenauftraggeber
Bei der IVB handelt es sich um einen Sektorenauftraggeber gemäß
§ 169 BVergG 2006 (Verkehrsleistungen). Sie ist somit den Regelungen des Gesetzes bezüglich Verfahren zur Beschaffung von Leistungen, Vergabe von Leistungen und Durchführung von Wettbewerben
unterworfen. Im Zuge der Ausschreibung und Vergabe der Bau-, Lieferund Dienstleistungen wurde die IVB durch eine Anwaltskanzlei rechtlich
begleitet, welche die Verfahren auf Übereinstimmung mit den Regelungen des BVergG prüfte.
Planung
Die durch das Amt für Verkehrsplanung, Umwelt erstellte Funktionsplanung basierte auf den Erkenntnissen der eingesetzten Arbeitsgruppe
und Unterarbeitsgruppe Planung.
Die Einreich-/Detail- und Ausführungsplanung der Straßen- und Gleisbauarbeiten für die Streckenabschnitte Brunecker Straße / Museumstraße bis Blasius-Hueber-Straße erfolgte auf Basis eines durchgeführten Verhandlungsverfahrens ohne Bekanntmachung nach Vergabe an
drei unterschiedliche Planer. Für die Straßenzüge Rössl in der Au bis
Fischerhäuslweg wurde jenes Planungsbüro betraut, welches im Zuge
der Baumaßnahmen zum Einkaufszentrum Q-West und 5. Gymnasium
tätig war. Die Vergabe der Einreich-/Detail- und Ausführungsplanung
für die Bereiche Fischerhäuslweg bis Viktor-Franz-Hess-Straße sowie
Amraser Straße zwischen Sillpark und Leipziger Platz erfolgte nach
Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Bekanntmachung.
Die Planungsleistungen für die Straßenzüge Defreggerstraße bis
Grenobler Brücke wurden nach Durchführung eines offenen Verfahrens
im Unterschwellenbereich an ein weiteres, zuvor noch nicht beauftragtes Ziviltechnikerbüro vergeben.
Weitere Vergaben von Planungsleistungen betrafen u.a. den Fahrleitungsbau, Vermessungsleistungen, Tragwerksbemessungen und Verkehrslichtsignalanlagen.
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Zl. KA-02787/2014
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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