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1.

Mag. Abwerzger Markus (FPÖ),
Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Mag. Markus
Abwerzger (FPÖ), mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Herrn
Bürgermeisters.
2.

Leiner Stefan (FPÖ), Angelobung

Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Stefan Leiner
(FPÖ), mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Herrn Bürgermeisters.
3.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
4.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2018 (Konstituierung, 5. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.05.2018
(Konstituierung, 5. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.

GR-Sitzung 12.07.2018

5.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
GR Kurz: Der Vorsitzende möge die Absetzung der Tagesordnungspunkte (Unterpunkte) mit der Nummer 45., 46. und 47.)
veranlassen.
Es geht dabei um das Campagne-Areal.
Heute gab es eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und
Projekte. Der Zusatz für die Tagesordnung
des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte zu diesem Thema
wurde gestern um ca. 11:00 Uhr ausgesendet. Die nötigen Informationen bezüglich
Bebauungsplan und Raumordnung haben
wir um 22:00 Uhr erhalten. Das ist für uns
kein zeitlicher Rahmen. Deshalb konnten
wir uns nicht vorbereiten.
Ich bitte vor allem die jungen Mitglieder des
Gemeinderates noch einmal darüber nachzudenken und nichts zu beschließen, da es
überhaupt keinen Sinn macht. Wir beschließen jetzt schon wieder Dinge, bei denen wir
uns überhaupt nicht auskennen. Man sollte
nicht immer "die Katze im Sack kaufen".
Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte wurde uns gesagt, dass
es noch einmal eine Präsentation zu diesem
Projekt geben würde, da beinahe die Hälfte
der Mitglieder des jetzigen Gemeinderates
in der letzten Legislaturperiode nicht dem
Gemeinderat angehört haben. Das ist nicht
passiert.
Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, nicht die
gleichen Fehler Ihrer VorgängerInnen zu
machen.
Unsere Meinung ist, dass wir das nicht beschließen können, da sich die Hälfte der
Anwesenden nicht auskennt und wir dann
wieder ein "Patscherkofel-Projekt" erhalten.
Wir müssen uns dazu ein Bild machen.
Lassen wir uns die Zeit und machen es im
Herbst. Dann geht es viel besser.
Bgm. Willi: Sie haben die Argumente gehört. Wer stimmt für die Absetzung dieser
Tagesordnungspunkte?