Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 07-Protokoll_12.07.2018_gsw.pdf

- S.73

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als auch in anderen künstlerischen Bereichen zugeneigt bin, …
In unserem Lande existiert auch die Volkskultur, die übrigens in der Qualität nicht so
schlecht ist.
StRin Mag.a Schwarzl, ich weiß nicht, welchen Hintergrund es gab? Vielleicht kannst
Du das aufklären. Ich habe manchmal
schon das Gefühl … Es ist auch in Ordnung, denn das gehört zur Politik.
(StRin Mag.a Schwarzl: Wer heute den ganzen Tag politisch motiviert handelt, bist Du.)
Gott sei Dank. Wir sind ja PolitikerInnen.
Wir werden also diesem Antrag zustimmen
und damit diese Sache zu einem Ende bringen.
GR Lukovic BA: GRin Heisz und auch andere MandatarInnen, ich finde es ein wenig
befremdend, dass gesagt wurde, dass zum
Bericht der Kontrollabteilung nichts einzuwenden sei bzw. zu dem, wie der Tanzsommer geführt worden ist.
Aus dem Bericht der Kontrollabteilung
kommt ganz klar heraus, dass wir keine
Einsicht darüber erhalten, welche Rücklagen gebildet worden sind, obwohl es vertraglich verpflichtet war. Wir wissen nicht,
ob es diese Rücklagen gibt oder nicht. Außerdem finde ich es sehr befremdend, wenn
es die SPÖ positiv empfindet und als gutes
Verhandeln bezeichnet, wenn Geschäftsmänner mehr Geld als ihre Leistung eventuell wert war von öffentlicher Hand erhalten. Von der SPÖ hätte ich mir dabei ein
wenig mehr erwartet.
Nichtsdestotrotz werde ich diesem Antrag
mit vielen Bauchschmerzen zustimmen, da
ich unter diese Geschichte endlich einen
Schlussstrich ziehen möchte. Wie wir alle
im Gemeinderat wissen, würde uns eine
Ausjudizierung dieses Prozesses noch viel
mehr Geld kosten.
GR Mag. Stoll, ich verlasse mich hier lieber
auf die Mag.-Abt. I, Präsidial- und Rechtsangelegenheiten, die uns gesagt hat, dass
wir das nicht machen sollten, anstatt auf
irgendwelche Anwälte, die natürlich gerne
prestigeträchtige Prozesse führen möchten,
und wir dann auf den Kosten sitzen bleiben.
Ich möchte endlich ein Ende dieser Geschichte und hoffe, dass die Altlasten langsam immer weniger werden. Dieser heutige
GR-Sitzung 12.07.2018

Beschluss ist eine solche, die wir noch zu
tragen haben. Ich werde mit meiner positiven Stimme für diesen Antrag Verantwortung für diese Altlast übernehmen und finde
es sehr schade, dass sich "Für Innsbruck"
dagegen entschieden hat, Verantwortung zu
übernehmen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz Plörer.
Bgm. Willi: Mich freut zunächst die Anerkennung von jeder/jedem für die Arbeit von
Dr. Resch. Alle sagen, dass er einen wichtigen Beitrag für die Kultur in der Stadt Innsbruck geleistet hat. GR Onay, Akad. Vkfm.
hat gesagt, dass sich daraus viele andere
Tanzaktivitäten entwickelt hätten.
In Bezug auf die letzten Jahre scheiden sich
die Geister. Man kann unterschiedlicher
Meinung sein. Ich kann verstehen, dass es
eine rechtliche und kulturpolitische sowie
gerade für einige von Euch auch eine emotionale Seite hat.
Der Bericht der Kontrollabteilung, der in
Auftrag gegeben wurde, wurde dem Gemeinderat am 05.10.2017 übermittelt. Ich
kann heute mit jedem Stimmverhalten gut
leben. Der einzige Vorwurf, den ich in Richtung von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
mache, ist, dass zwischen dem 05.10.2017
und der Gemeinderatswahl Zeit gewesen
wäre, die Entscheidung zur Frage, wie hoch
die Subvention für Dr. Resch sein sollte,
herbeizuführen. Es war ein halbes Jahr Zeit
und es ist nichts passiert. Somit lag diese
Entscheidung bei mir.
Ich sage Euch ganz trocken, wie die Rahmenbedingungen für mich ausgesehen haben. Es lag und liegt noch immer ein Bericht
der Kontrollabteilung vor, der auch durch
die Mitwirkung von Dr. Resch sehr viel Licht
in die Konstruktion Tanzsommer, Kufstein,
Ticket-System usw. hineingebracht hat. Die
Kontrollabteilung anerkennt die Mitwirkung
von Dr. Resch. Er hätte nicht alles offenlegen müssen. Es sind zumindest, wenn man
schon sagt, einiges durchaus kritisch zu
sehen, keine rechtlich vorwerfbaren Dinge
enthalten.
Weiters ging es um die Frage, wie man mit
dem Subventionsansuchen umgeht. Es lag