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Die Beantwortung der Anfrage wurde den
Gemeinderatsmitgliedern gemäß Bericht
der Geschäftsstelle für Gemeinderat und
Stadtsenat vom 29.06.2018 im geschützten
Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
in digitaler Form zur Verfügung gestellt.
54.4

GfGR/45/2018
Stadt Innsbruck, Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG),
Mietzins für Volksschulen und
Neue Mittelschulen (NEOS)

Bgm. Willi: Die von GRin Mag.a KlinglerNewesely und MitunterzeichnerInnen in der
Sitzung des Gemeinderates am 14.06.2018
eingebrachte Anfrage wird wie folgt beantwortet:
Frage 1: In der Jahresrechnung 2016 sind
unter den Haushaltsstellen 1/211000700000 bzw. -700100 für die Volksschulen
Ausgaben für Mietzinse in der Gesamthöhe
von € 3.792.181,73 und unter den Haushaltsstellen 1/212000-700000 bzw. -700100
für die Neuen Mittelschulen Ausgaben für
Mietzinse in der Gesamthöhe von
€ 2.179.516,86 verbucht.
Der Bürgermeister, auch in seiner Eigenschaft als Eigentümervertreter der Alleingesellschafterin Stadt Innsbruck der zu
FN 228898s im Firmenbuch eingetragenen
"Innsbrucker Immobilien GmbH" bzw. der zu
FN 228896m im Firmenbuch eingetragenen
"Innsbrucker Immobilien Service GmbH"
wird um Auskunft darüber ersucht, wie sich
diese Mietausgaben im Detail zusammensetzen und welche Instandhaltungs- und
Erneuerungsaufwendungen seitens der
Vermieterin in den an die Stadtgemeinde
vermieteten Schulgebäuden (Volksschulen
und Neue Mittelschulen) in den Jahren 2016
und 2017, bezogen auf die einzelnen
Standorte, im Einzelnen getätigt worden
sind.
Antwort: Für das Jahr 2016 gibt es digital
keine Auswertungsmöglichkeit (kein Zugriff
mehr auf KIM = städtisches Buchhaltungsprogramm bis Ende 2016). Die Daten von
2016 sind zwar im DOKU-Link lesbar, allerdings kann davon kein Export gemacht
werden. Um die gewünschten Zahlen einspielen zu können, müsste man einen Auftrag an die Entwicklerfirma erteilen, was mit
Kosten und Zeitaufwand verbunden ist.

GR-Sitzung 12.07.2018

Eine objektweise Aufstellung der im Eigentum der IIG stehenden Volksschulen und
Neuen Mittelschulen ist der Vorlage A zu
entnehmen. Die jeweiligen Aufwendungen
sind summiert dargestellt und einerseits
gegliedert nach den Kriterien Großinstandsetzung (z. B. Wärmedämmung, Fenstertausch, Heizungserneuerung) sowie laufende Instandhaltung (z. B. Sanitärreparaturen,
Malerarbeiten, Elektroreparaturen usw.).
Aufgrund örtlicher Gegebenheiten können in
einzelnen Objekten verschiedene städtische
Einrichtungen untergebracht sein, wodurch
eine genaue Zuordnung der Arbeiten nicht
mehr möglich ist (z. B. Dachreparatur bei
einem Gebäude mit Volksschule und Kindergarten, wobei hier das Objekt Framsweg
19 in Arzl beispielhaft angeführt werden
darf).
Frage 2: In der Jahresrechnung 2017 sind
unter den Haushaltsstellen 1/211000700000 bzw. -700010 für die Volksschulen
Ausgaben für Mietzinse in der Gesamthöhe
von € 3.776.293,78 und unter den Haushaltsstellen 1/212000-700000 bzw. -700010
für die Neuen Mittelschulen Ausgaben für
Mietzinse in der Gesamthöhe von
€ 2.339.875,15 verbucht.
Der Bürgermeister, auch in seiner Eigenschaft als Eigentümervertreter der Alleingesellschafterin Stadt Innsbruck der zu
FN 2288985 im Firmenbuch eingetragenen
"Innsbrucker Immobilien GmbH" bzw. der zu
FN 228896m im Firmenbuch eingetragenen
"Innsbrucker Immobilien Service GmbH"
wird um Auskunft darüber ersucht, wie sich
diese Mietausgaben im Detail zusammensetzen und welche Instandhaltungs- und
Erneuerungsaufwendungen seitens der
Vermieterin in den an die Stadtgemeinde
vermieteten Schulgebäuden (Volksschulen
und Neue Mittelschulen) in den Jahren 2016
und 2017, bezogen auf die einzelnen
Standorte, im Einzelnen getätigt worden
sind.
Antwort: Siehe Auswertung der städtischen
Buchhaltung für das Jahr 2017
(Vorlage B). Hinsichtlich Volksschulen beträgt die Summe für die Haushaltsstelle
1/211000-700000 € 3.680.777,09, jene für
1/211000-700010 beläuft sich auf
€ 95.516,69. Dies ergibt eine Gesamtsumme von € 3.776.293,78.
Bei den Neuen Mittelschulen liegt die Summe für die Haushaltsstelle 1/212000-700000