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genug Autos geparkt. Es müssen da also
auch irgendwo Menschen herumschwirren,
denn von selbst fährt ein Auto noch nicht
von A nach B.
Nun zu Hötting Dorf: Das finde ich auch
ganz interessant. Seit langer Zeit - bestimmt
schon zehn Jahre - gibt es dort die Kurzparkzone mit 180 Minuten von 09:00 Uhr bis
19:00 Uhr. Als wir meinten, dass es weit
genug vom Zentrum entfernt liegt, um sie in
eine Parkstraße umzuwandeln, wollten es
die AnrainerInnen partout nicht haben, obwohl es für sie mit der Parkkarte für AnwohnerInnen günstiger gekommen wäre.
Da es bereits eine Regelung gab, haben wir
diese so belassen, wie es gewünscht wurde. Das ist uns auch recht. Sie müssen nun
für die Parkkarte für AnwohnerInnen mehr
bezahlen. Da wird uns sicher wieder eine
Abzocke vorgeworfen, weil wir den Wünschen der BürgerInnen entgegengekommen
sind. Das kann man aber dann nicht mehr
ernst nehmen, wenn hier von Abzocke gesprochen wird.
Die Behauptung, dass es kein System gab,
ist also definitiv falsch, denn die 180 Minuten Parkdauer gibt es dort schon mehr als
zehn Jahre.
Zum Handy-Parken ist anzumerken, dass
alle größeren Städte Österreichs die gleiche
Plattform wie wir hier in der Stadt Innsbruck
haben. Die einzige Ausnahme ist die Bundeshauptstadt Wien. Dort gibt es keine zusätzliche Gebühr, aber man hat den Nachteil, jeweils 30 Minuten bezahlen zu müssen.
Bei unserem System können die ParkerInnen, alles was über 30 Minuten hinausgeht,
im Takt von drei Minuten abrechnen und
man kann auswählen: Bei unserem System
kann man eine Pauschale nehmen, wenn
man viel parken möchte. Es gibt auf unserer
Plattform nämlich interessante Angebote.
Oder man entscheidet sich für das System
der Bundeshauptstadt Wien. Dieses System
wäre für uns, die Stadt Innsbruck, viel günstiger, denn dann hätten wir höhere Einnahmen.
Wir haben uns aber für das andere System
entschieden. Dafür gibt es mehrere AnbieterInnen auf dem Markt, man kann sie sich also aussuchen und ist nicht von einem oder
einer einzigen AnbieterIn abhängig. Man
GR-Sitzung 16.07.2015

weiß ja nie, wie sich die Zukunft entwickelt.
Deshalb ist die Plattform mit mehreren AnbieterInnen immer besser.
Seit Ende März 2015 ist auch A1 als fünfte
Anbieterin dabei. Wir konnten das Ergebnis
noch nicht genau feststellen. Wir müssen da
ein Quartal, am besten zwei, abwarten, damit man eine Tendenz erkennen kann. Mittlerweile hat sich aber schon die sechste
Anbieterin gemeldet. So uninteressant kann
dieses System also nicht sein, denn sonst
gäbe es keine AnbieterInnen dafür.
Dass die ÖVP nicht zustimmt, das war uns
klar. Uns hätte eine Zustimmung sehr gewundert, auch wenn die Evaluierung Verbesserungsmaßnahmen enthält. Diese
kommen sehr wohl auch den BesucherInnen der Stadt Innsbruck zugute. Da müsste
man jetzt eigentlich verschiedenen Punkten
zustimmen und anderen nicht. Das ist für
die ÖVP wahrscheinlich zu verwirrend. Aber
es ist egal. (Unruhe im Saal)
Die Evaluierung ist gut gelungen und ich
hoffe, dass es weitere Entlastungen für die
AnrainerInnen - und für die BesucherInnen
mit der Karl-Kapferer-Straße und der Siebererstraße für die Abendstunden - gibt.
GRin Mag.a Schwarzl: Die Expertin sitzt hier
und hat gesprochen. Ich erlaube mir aber,
als Klubobfrau der Innsbrucker Grünen (GRÜNE), eine politische Bewertung
des Ganzen.
Ich freue mich ja eigentlich jedes Mal, wenn
es zu einer Diskussion über die Parkraumbewirtschaftung kommt. Ich glaube, das
zeigt besser als jede andere Debatte, wo
der Unterschied zwischen Opposition und
Regierung liegt. Wir haben heute eine Sitzung des Gemeinderats, in der ein Projekt
nach dem anderen beschlossen wurde. Das
heißt, wir sind in dieser Regierung mit einem Tempo unterwegs, dass es Euch fast
die "Patschen" auszieht. (Gelächter im
Saal)
Und wenn es die Parkraumbewirtschaftung
nicht gäbe, dann hättet Ihr hier fast keine
Existenzberechtigung mehr, denn es ist das
einzige Thema, bei dem man merkt, da gibt
es einen ideologischen Unterschied. Gott
sei Dank gibt es das noch. Sonst wären wir
Euch davongefahren und Ihr hättet gerade
noch einen Strich von uns gesehen. (Unruhe im Saal)