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Zu behaupten, es käme niemand mehr in
die Stadt Innsbruck, das können nur Leute,
die abends zuhause bleiben. Es geht mir
selbst auch so, dass ich denke - weil ich
zuhause bin -, dass alle Leute zuhause
sind. Macht Euch ein Bild und geht in die
Stadt!
Ich bin beim Ambraser Schlosskonzert mit
dem Shuttlebus in die Stadt zurück gefahren. Das funktioniert übrigens auch sehr
gut. Wenn man dann in die Innenstadt
kommt, sieht man, dass die Cafés und die
Gastgärten voll und die Menschen unterwegs sind. Ich weiß nicht, in Igls, auf dem
eigenen Grundstück, da wird es schon leer
sein, GR Federspiel? Die Stadt unten ist
aber voll.
Ich bitte einfach, macht Euch ein Bild. Fahrt
in die Stadt und genießt letztendlich diese
Zeit!
Ein anderes Thema waren die ExpertInnen.
Das möchte ich nochmals aufgreifen. Ich
glaube, man kann sich nicht immer hinter
externen ExpertInnen verstecken. In vielen
anderen Bereichen haben wir eine richtige
ExpertInnen- bzw. GutachterInnenflut. Für
viele Projekte ist es leider erforderlich, dass
man entsprechend eine externe Expertise
einholt. Ich denke, die Gestaltung der Mobilität in jeglicher Hinsicht ist eine zutiefst politische Entscheidung.
GR Grünbacher hat es angesprochen. Es
gibt Nutzungskonflikte. FachexpertInnen
können diese nicht lösen. Dafür benötigt
man politische Schwerpunktsetzung, politische Festlegung, Meinungsäußerungen, die
auch von den BürgerInnen kommen. Sonst
heißt es doch immer, BürgerInnen sind die
ExpertInnen! Dann darf man das auch hier
einmal miteinbeziehen.
Nach einer Wertung, auch der Rückmeldungen, macht es keinen Unterschied, ob
jemand mit tausend Unterschriften kommt
oder mit zehn. Die Vorschläge werden geprüft und dann setzt man manche um und
manche nicht. Das ist auch im Bericht so.
Manche von Ihnen werden ihn gelesen haben. Es gibt auch von unseren ExpertInnen
im Stadtmagistrat unterschiedliche Vorschläge und Vorstellungen. Auch davon
setzen wir manche um und manche nicht.
Wenn wir nur noch auf ExpertInnenebene
arbeiten würden, dann bräuchte es nur den
GR-Sitzung 16.07.2015

Magistratsdirektor. Er würde jeden Tag fünf
Aufträge vergeben und sechs Gutachten
einholen. Dann wird das Ergebnis - man
geht davon aus, es gibt bei den ExpertInnen
nur eine Variante und nur eine Erklärung umgesetzt. Da bräuchte es keinen Gemeinderat. Es bräuchte auch ganz wenig Stadtverwaltung, wenn man sich immer hinter
ExpertInnen verstecken wollte.
Es ist eine politische Steuerung. Das ist
Aufgabe des Gemeinderats und da kann
man niemanden aus der Verantwortung entlassen. Da geht es darum, Mehrheiten zu
finden. Es war der eine Euro des Konzepts,
das damals vom Verkehrsausschuss unter
dem heutigen StR Gruber ausgearbeitet
wurde. GR Mag. Krackl hat es bereits angesprochen. Das war der eine Euro! Dieser
überschießende Vorschlag wurde nicht umgesetzt und hat im Gemeinderat keine
Mehrheit gefunden.
Man hätte auch andere Mehrheiten suchen
können. Aber es ist nun einmal so, man
braucht eine Mehrheit.
Diese Parkraumbewirtschaftung hat eine
Mehrheit. Es gibt Evaluierungen. Eine Parkraumbewirtschaftung wird in allen Städten
seit Jahrzehnten evaluiert. Es ist letztendlich die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung auch eine Evaluierung von Maßnahmen, die vielleicht noch zurückgehen
auf GR Federspiel, der ja einer der ersten
StadträtInnen für Verkehr war. Damals wurde ebenfalls gesteuert. Sie haben auch
wirklich Maßnahmen gesetzt, die spürbar
waren.
Ein Stadtrat für Verkehr, der Maßnahmen
setzt, an die man sich Jahre später nicht erinnert, der ist kein Stadtrat für Verkehr! Man
muss seine Tätigkeit letztendlich auch spüren.
Soweit zur heutigen Evaluierungsphase. Ich
denke, das wird im nächsten Jahr weitergehen. Man wird Dinge weiter verändern. Es
ist ein prozesshaftes Geschehen, wie es so
schön auf gut Neu-Deutsch heißt. Dieses
Geschehen wird von der Politik und dem
Gemeinderat mit Mehrheiten gestaltet. Da
ist jede/r Einzelne dazu aufgerufen, sich mit
ihrer/seiner Stimme und mit voller Überzeugung dafür einzusetzen, damit man für die
InnsbruckerInnen insgesamt ein gutes Angebot und eine Verbesserung der Lebensqualität schafft.