Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 08-2022-07-14-GR-Protokoll.pdf

- S.37

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"hinrissig" in Richtung GR Onay und für
GRin Heisz wegen dem Wort "schäbig". (Unruhe im Saal)

oder eine Frau ist. Das, was GR Onay sagt,
ist fast schon sexistisch in Richtung Männer.

Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich darf um
Ruhe bitten. GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
ich habe die zwei Hinweise auf einen Ordnungsruf wahrgenommen. Ich werde diese
nicht durchführen.

Alles, was man gegen Frauen sagt, nennt er
sexistisch, aber eigentlich macht er den Sexismus in diesem Haus. Er stimmt keiner
verdienten Persönlichkeit mehr zu, weil es
ein Mann ist. Das ist Sexismus und das gehört endlich einmal gesagt.

(GRin Bex, BSc: Das ist "hirnrissig"!)
GRin Bex, BSc, ich habe das notiert und akzeptiere es. Sie können das das nächste
Mal auch in das Mikrofon sagen. Ich habe
damit kein Problem, dass Sie mich "hirnrissig" nennen. Die Menschen draußen können sich dann ein Bild machen, wie wir in
diesem Haus miteinander kommunizieren.
Es werden in diesem Haus bei weitem
schlimmere Ausdrücke verwendet und in
der Diskussion schaukeln sich manche
Dinge auf. Bgm. Willi ist bei der Vergabe
von Ordnungsrufen auch sehr zurückhaltend.
GR Appler: Zur Geschäftsordnung! In Anbetracht dessen, um welches Thema und
um welche Person es geht, möchte ich jetzt
das Haus, den Gemeinderat und die Stadt
schützen und stelle
den Antrag auf Ende der Debatte.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich möchte
noch etwas richtigstellen. Auf den von GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan angesprochenen
Gemeinderatsbeschluss bezüglich der Frauennamen möchte ich klarstellen, dass der
Gemeinderat das höchste Gremium des
Hauses ist. Somit kann er jeden Beschluss
"ignorieren", da ihn dasselbe Haus beschließt.

Alt-Bgm. Niescher hat nicht ein einziges Mal
einen Gemeinderat bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. Das kann man
von jetzigen Bürgermeister nicht behaupten.
Auch die Staatsanwaltschaft hat kein einziges Mal gesagt, dass Romuald Niescher die
Unwahrheit gesagt hat. Bei Bgm. Willi ist
das anders. Da wurde schon gesagt, dass
er die Unwahrheit gesagt hat.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GR Depaoli,
ich ersuche Sie ruhig zu bleiben. Es geht
heute um eine Abstimmung und um eine
Person, der man Respekt zollen soll. Da
braucht es jetzt keine Diskussion darüber,
wer irgendwelche Unwahrheiten oder Sonstiges sagt. Ich erinnere Sie daran, eine
Wortmeldung zu machen, die dem angepasst ist.
GR Depaoli: Ich werde mich mäßigen.
Romuald Niescher hat die Benennung dieser Promenade mehr als verdient und wir
sind froh, dass das heute so beschlossen
wird.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GRin Duftner, GRin Dr.in Krammer-Stark
und GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, 3 Stimmen; gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag des Stadtsenates vom
13.07.2022 (Seite 678) wird angenommen.
16.

Sportbereich Zimmerwiese Igls zu
Baubeschluss (Kostensituation weiterer Fortgang), Durchführungsprojektbericht der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) und Stellungnahme des Beirates für Großprojekte

So lautete die Aussage von Bgm. Willi aus
vorigen Sitzungen und somit ist es auch legitim, Romuald Niescher heute diese Platzbenennung zu geben, falls positiv dazu abgestimmt wird.
GR Depaoli: Um was geht es hier eigentlich? Es geht um eine verdiente Persönlichkeit und um einen Bürgermeister, der Rückgrat hatte, und nicht darum, ob es ein Mann
GR-Sitzung 14.07.2022

IV 09336/2022

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 13.07.2022:
1.

Die Stadt Innsbruck nimmt den Projektbericht (Baubeschluss) vom