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GRin Dengg: Zur tatsächlichen Berichtigung! StRin Mag.a Oppitz-Plörer, es ist nicht
möglich, eine Abänderung über € 3.500,-- oder € 4.000,-- einzubringen. Der Betrag von
€ 3.000,-- wurde ursprünglich beantragt und
daher habe ich diesen Abänderungsantrag
forumuliert.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Herr Vorsitzender, Sie haben ausgeführt,
dass die Einbringung dieses Abänderungsantrages nicht populistisch, sondern stadtrechtskonform ist. Das möchte ich berichtigen. Ja, das ist stadtrechtskonform, aber
auch populistisch. Wenn Sie das anders sehen, dann ist das so. Es kann ein Antrag
stadtrechtskonform und trotzdem populistisch sein.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Eine tatsächliche Berichtigung ist in aller Kürze vorzubringen, weil auf einen Zustand hingewiesen
wird.
Ich darf dann für mich festhalten, dass wir
ein populistisches IStR haben, was ich hiermit zur Kenntnis nehme. Ich werde daher
das populistische IStR - wie es in dem
Hause genannt wird - auch so populistisch
vollziehen.
GR Gleinser: Wir denken, dass der Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität ordentlich arbeitet und den Subventionsantrag mit einer sinnvollen Begründung
niedriger angesetzt hat. Wir finden auch,
dass es der falsche Weg ist, hier im Gemeinderat mittels Abänderungsantrag die
Subvention zu erhöhen.
Aus diesem Grund werden wir uns dem
Vorschlag des Ausschusses anschließen
und uns beim Abänderungsantrag von
GRin Dengg der Stimme enthalten.
GRin Bex, BSc: Wir sehen die Sachlage genauso wie GR Gleinser. Es gibt ein Subventionsbudget und wenn im Gemeinderat laufend Abänderungsanträge gestellt werden,
gibt es dafür keine Bedeckung mehr. Daher
folgen wir dem Vorschlag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft und Diversität und
werden dem Abänderungsantrag nicht zustimmen.
Wir können dieses Vorgehen nicht unterstützen, denn die Debatte würden wir uns
im Ausschuss wünschen.

GR-Sitzung 14.07.2022

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS und ALI, 3 Stimmen; gegen
GRÜNE und SPÖ, 14 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von GRin Dengg
und MitunterzeichnerInnen (Seite 706) wird
angenommen.
36.2.6 MagIbk/41451/SUB-F6/1
Schülerunion, Jahressubvention
GRin Dengg: Ich möchte dazu mit meinen
MItunterzeichnerInnen folgenden Abänderungsantrag stellen:
Der Schülerunion wird eine Jahressubvention in Höhe von € 10.000,-- genehmigt.
Dengg, Lassenberger, Gregoire, Denz,
Kunst und Klaus, alle eigenhändig
Die Schülerunion ist im Bereich der Kinderund Jugendförderung unverzichtbar und soll
deshalb ebenfalls den angesuchten Betrag
erhalten.
GRin Dr.in Winkel: Ich möchte für die ÖVP
und den TSB, wie schon im Ausschuss für
Bildung, Gesellschaft und Diversität kundgetan, Stimmenthaltung anmelden.
GR Gleinser: Es stellt sich hier wieder die
gleiche Thematik. Die FPÖ ist mit zwei Mitgliedern im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität vertreten und daher
verstehe ich die Vorgangsweise nicht. Wir
werden uns aus diesem Grund bei dem Abänderungsantrag der Stimme enthalten.
Dem Vorschlag des Ausschusses würden
wir zustimmen.
GR Mag. Plach: Die Schülerunion wurde
aus dem NPO-Unterstützungsfonds (NonProfit-Organisation) sehr gut gefördert und
ich verstehe nicht, warum von Seiten der
FPÖ dazu jetzt ein Abänderungsantrag eingebracht wird.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Wir werden uns
beim Abänderungsantrag auch der Stimme
enthalten.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Da GR Mayer,
GR Schmidt sowie die Innsbrucker Grünen
(GRÜNE) auch Stimmenthaltung angemeldet haben, kann über den Abänderungsantrag nicht abgestimmt werden.
Ich unterbreche die Sitzung, da ich mit MDin
Mag.a Herlitschka, Msc abklären muss, ob