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auf meine zweite Wortmeldung, denn da
wird mir auch noch etwas einfallen. (Beifall
aus den Reihen der ZuhörerInnen)
Bgm. Willi: Wenn Sie nicht möchten, dass
ich die Sitzung unterbreche, ersuche ich
Sie, entsprechend der Geschäftsordnung
und des Stadtrechts der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) von Beifallskundgebungen
Abstand zu nehmen.
GR Lukovic, BA MA MA: Zur tatsächlichen
Berichtigung, weil Du, GR Depaoli, unterstellt hast, dass Dinge aus der nichtöffentlichen Sitzung an die Öffentlichkeit gelangt
wären: Ich darf Dich erinnern, dass wir in
besagter Sitzung des Gemeinderates den
Tagesordnungspunkt 16. d) "Innsbrucker
Kommunalbetriebe (IKB) AG und TIGASErdgas Tirol GmbH, Transparenz bei Strompreis- und Gaspreiserhöhung" hatten.
Wir hatten damals schon knapp eine halbe
Stunde über all diese Themen in der öffentlichen Sitzung diskutiert. Das werde ich in
meiner Wortmeldung auch noch ansprechen. Das Protokoll konnten alle online einsehen. (Unruhe im Saal)
GR Depaoli, Du weißt ganz genau, dass
das damals so diskutiert wurde. Das zu negieren, gehört aber scheinbar zu Deinem
politischen Stil.
Bgm. Willi: Genau, das war der Punkt, unter dem wir in der öffentlichen Sitzung coram publico über Strompreisbildung und solche Fragen diskutiert haben.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich bin schon
froh, dass zumindest eine Person der TIWAG heute hier ist, nämlich Mag. Nagele.
Vielen Dank dafür.
Das heißt für mich aber noch lange nicht,
dass die TIWAG, nur weil sie nicht muss,
keine Personen in unsere Sitzung entsenden sollte. Ich finde es eigentlich eine absolute Frechheit, das muss ich ganz klar sagen. Ich werde das auch so artikulieren,
wenn ich gefragt werde. Schlussendlich sitzt
DI Gasser, der sich jetzt im Urlaub befindet,
im Vorstand sowohl der IKB als auch der TIWAG.
Wenn auf jeder Folie, die uns heute präsentiert wurde, immer wieder steht "die TIWAG
hat...", würde ich schon erwarten, dass auch
ein Vertreter des Vorstandes anwesend ist.
Ich muss wirklich sagen, dafür habe ich kein
(Sonder-)GR-Sitzung 24.07.2023

Verständnis. Wenn DI Gasser nicht kommen kann, könnte sich Mag. Dr. Entstrasser
vielleicht bemühen, dem Innsbrucker Gemeinderat, der kein "Kasperlverein" ist wenn ich das so sagen darf -, Rede und
Antwort zu stehen.
Das erwarte ich mir. Das haben sich auch
die Kundinnen und Kunden verdient, denn
schlussendlich sind auch IKB-Kunden von
der TIWAG indirekt abhängig. Ich möchte
nochmals betonen, dass es eine Person
gibt, die in beiden Vorständen vertreten ist.
Die TIWAG ist zu 50 % minus einer Aktie an
der IKB beteiligt. So einfach kann sich die
TIWAG dem nicht entziehen. Das ist aus
meiner Sicht ein dickes Minus für die TIWAG und für mich unverständlich.
Ich möchte auf das Schreiben eingehen,
das Sie, DI Müller, vorgelesen haben. Auch
das ist für mich nicht nachvollziehbar, denn
hier gibt es so viele Gemeinderäte, die in
der Vergangenheit positiv für die IKB gesprochen haben, egal ob es Müll, Strom
oder andere Dinge betraf. Ich kann mich
nicht erinnern, dass hier ein Gemeinderat
vom Vorstand ein Dankschreiben für seine
Wortmeldung erhalten hat.
Ich empfinde das als eher fragwürdig gegenüber uns Gemeinderäten, dass Sie
Herrn Bürgermeister ein solches Schreiben
schicken. Entschuldigung, die Wortmeldung
war nichts Außergewöhnliches. Es tut mir
wirklich leid. Ich erwarte mir in Zukunft, dass
Gemeinderäte auch ein Dankschreiben vom
Vorstand bekommen, denn hier stehen sehr
viel Gemeinderäte zur IKB und haben die
IKB verteidigt. Solche Schreiben sind wirklich entbehrlich, nicht notwendig und zeigen
für mich eher, dass man sich vielleicht gegenüber dem Eigentümervertreter gutstellen
will. Das macht ein sehr schlechtes Bild
auch nach außen. Das darf ich bitte festhalten.
Zum heutigen Tag: Genau heute kommt es
zur Strompreiserhöhung. Es ist nicht, wie in
den Medien angekündigt, eine Strompreisreduktion. Seien wir doch ehrlich, es hat
noch gar keine Erhöhung des Strompreises
stattgefunden, also kann es auch keine Reduktion geben. Wir sollten da schon bei der
Wahrheit bleiben.
Es ist so, dass mit heutigem Tag bei Bestandskunden laut Ihrem Schreiben der Ar-