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Jahr: 2023

/ Ausgabe: 08-2023-07-24-GR-Protokoll-Sonder.pdf

- S.20

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- 910 -

Was haben wir, die BürgerInnen dieser
Stadt, davon, auch in Anbetracht der Strompreispolitik mit EEX Strom-Futures, die erwähnt wurde? Was denken Sie, wie wir hier
die Eigenproduktionsquote entsprechend
erhöhen können, um in Zukunft unseren
BürgerInnen Strom zu günstigeren Preisen
zur Verfügung zu stellen?
Die zweite Frage ist, wie gehen wir mit dem
Photovoltaikausbau um? Wir haben schon
vor einigen Jahren einen entsprechenden
Masterplan gefordert. Es ist schön zu wissen, wo die Potentiale liegen, das sehen wir
alle am Solarspiegel des Landes Tirol. Wir
hören von vielen BürgerInnen, dass z. B.
Photovoltaikanlagen an Balkonen nicht
möglich sind, weil das Stromnetz nicht entsprechend ausgebaut wurde. Dazu meine
Frage: Was machen die Energieversorgerinnen IKB und TIWAG, damit auch großflächige Photovoltaikanlagen installiert werden
können, um den BürgerInnen günstigen
Strom zur Verfügung zu stellen?
Der nächste Punkt betrifft Energiegemeinschaften. Seit Kurzem ist es möglich, über
Energiegemeinschaften den BürgerInnen
günstigeren Strom bereitzustellen. Das bedeutet, der Überschuss von großen Energiegemeinschaften mit Photovoltaikanlagen
oder anderen erneuerbaren Energiequellen
kann günstiger und abseits der Preispolitik
angeboten werden. Da würde ich gerne wissen, wie die IKB, wie wir gemeinsam als
Stadt entsprechend vorgehen?
Hinsichtlich des Strompreises und der
Transparenz stört mich extrem, dass hier
nicht transparent und sauber kommuniziert
wurde. Das haben wir heute schon gehört
und es hat auch eine Entschuldigung gegeben. Am Ende des Tages ist nun klar, der
Strom kostet nicht € 0,157 pro kWh. Wir haben heute das erste Mal gesehen, dass die
BürgerInnen dafür € 0,3108pro kWh bezahlen müssen. Da hätte ich mir schon erwartet, dass nicht auf dem Infoblatt "IKB Komfort plus" die € 0,157 pro kWh stehen, sondern € 0,3108 pro kWh, denn das ist der
Betrag, den die BürgerInnen zu bezahlen
haben.
Der Strompreis setzt sich nicht nur aus dem
Arbeitspreis zusammen, sondern es gibt
auch Netzentgelte, Steuern und Abgaben
etc. Das ergibt einen Preis, der doppelt so
hoch ist. Da bitte ich, in Zukunft einfach
(Sonder-)GR-Sitzung 24.07.2023

sauber und transparent zu kommunizieren
und den BürgerInnen den wahren Preis zu
nennen.
Ich bin der Meinung, dass wir den Preis für
Stromkosten miteinander entwickeln müssen - IKB, TIWAG und auch die Stadt Innsbruck. Es braucht in Zukunft Gegenmaßnahmen. Das sollte durch eine Erhöhung
der Eigenproduktionsquote geschehen, die
sich dann auch auf die Preise für die BürgerInnen auswirken. Es ist der Ausbau von
Photovoltaikanlagen, der für alle unbürokratisch und schnell erfolgen kann und dass
entsprechend Energiegemeinschaften gegründet werden, damit der überschüssige
Strom günstig verkauft werden kann.
Nur so erreichen wir gemeinsam, dass
günstige Energiepreise unseren BürgerInnen zu Verfügung gestellt werden können.
(Beifall)
StRin Mag.a Mayr: Manchmal kommt es in
der Politik einfach darauf an, dass man frühzeitig erkennt, welche Verschlechterungen
sich abzeichnen, und man rechtzeitig erklärt
woran etwas liegt - oder wie sich eine Rechnung tatsächlich zusammensetzt. Gleichzeitig soll verstanden werden, was es für die
BürgerInnen bedeutet, vor allem wenn gerade alles zusammenkommt.
Wir haben die Information zur Teuerung
vom Vorstandsvorsitzenden bereits erhalten
und ich habe dann am 14.07.2022, also vor
mehr als einem Jahr, den Antrag "Maßnahmen gegen Teuerung bei Energiepreisen
und Betriebskosten" eingebracht. Warum
habe ich das damals zusammengefasst?
Warum haben wir das immer als gemeinsames Thema verstanden?
Die BürgerInnen sehen einerseits die Mieterhöhungen, die Betriebskosten und die
steigenden Stromkosten. Ich habe damals
in der Begründung Folgendes geschrieben:
"Beim runden Tisch gegen Teuerung im
Frühjahr 2022 hat der Vorstandsvorsitzende
der IKB darauf aufmerksam gemacht, dass
es mit Juni 2023 mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Steigerung bei den
Energiepreisen von bis zu 50 % kommen
wird."
Bis zu 50 % war damals die Information. Wir
als SPÖ haben in der Begründung klar definiert, dass es als Aktiengesellschaft nicht