Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 08-Juli.pdf
- S.23
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Auftrag. Ich habe dann vorgeschlagen,
Dipl.-Ing. Hof aus Freiburg als Berater und
Coach hinzuzuziehen. Er hat uns ja
bereits bei vielen Projekten, unter anderem bei der Fahrzeugbeschaffung,
geholfen.
Wir hatten heute bereits eine Arbeitsgruppensitzung und daher ist Dipl.-Ing. Hof aus
Freiburg jetzt im Plenarsaal anwesend. Er
hilft uns sehr weiter und gibt uns auch
wertvolle Tipps aus anderen Projekten, die
er bereits begleiten durfte. Ein Projekt in
diesen Dimensionen haben wir selbst
noch nicht durchgeführt. Wir fühlen uns
trotz der vielen Detailstreitigkeiten um gute
Lösungen - aber die braucht es in solchen
Projekten, davon bin ich fest überzeugt - in
der Struktur im Moment alle pudelwohl.
Die Frage hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit ist immer eine heikle Frage. Ich
denke, es ist wichtig, erst dann in die
Öffentlichkeit zu gehen, wenn man über
Konkretes reden kann; auch wenn vorher
Gerüchte entstehen. Zu den angesprochenen Plantanen: Es ist mir klar, dass
alle versuchen, diese Platanen gut zu
erhalten. Ob das auch wirklich gelingt,
weiß ich noch nicht, aber wir versuchen
es.
Was hat man aber davon, wenn man jetzt
in die Öffentlichkeit geht und Wasserstandsmeldungen bekannt gibt? Ich
glaube, wir sollten uns bezüglich der
Rahmenbedingungen sehr sicher sein.
Dafür müssen Naturbestandsaufnahmen,
Vermessungen usw. gemacht werden.
Erst dann kann man darüber reden.
Solche Themen gibt es aber viele in
diesem Projekt. Diese Themen sollte man
dann besprechen können, wenn sie auch
gesammelt vorliegen. Ansonsten richtet
man über neue Gerüchte, die man
dadurch kreiert, ein neues Chaos an. Vor
dem Hintergrund des straffen Zeitplanes
sind wir bemüht, alle Detailfragen so
schnell wie möglichst einvernehmlich zu
lösen. Anschließend können und müssen
wir darüber reden, weil die Menschen vor
Ort informiert werden müssen und auch
mitreden wollen.
Ich bitte aber zu berücksichtigen, dass erst
im Jänner oder Feber dieses Jahres der
Auftrag bezüglich dieser Umsetzung an
uns ergangen ist. Ich denke, wir sind in
GR-Sitzung 9.7.2009
dieser kurzen Zeit sehr weit gekommen.
Ich schätze, dass wir ab September oder
Oktober 2009 mit den Menschen vor Ort
reden können.
GR Mag. Kogler: Ich möchte auf den
Grundsatzbeschluss, der im Dezember
2007 gefasst wurde, zurückkommen.
Damals haben wir im Gemeinderat
beschlossen, dass halbjährlich in einem
erweiterten Stadtsenat über das Projekt
informiert wird und alle Fraktionen in der
Projektsteuerungsgruppe vertreten sind.
Dazu gibt es einen gültigen Beschluss,
dieser gültige Beschluss wird aber nicht
umgesetzt - soviel zum Informationsstatus.
Zur S-Bahn: Es freut mich sehr, dass die
Taktfrequenz erweitert wird. Das ist eine
grundsätzliche Änderung zu dem, wovon
man im Jahre 2004 ausgegangen ist.
Damals hat man gesagt, man braucht eine
Regionalbahn, weil man auf der ÖBBTrasse nicht diesen Takt hat. Jetzt haben
wir von Direktor Dipl.-Ing. Baltes gehört,
dass die Einbindung der Mittenwaldbahn
unverzichtbar sei, trotzdem braucht es
diesen Ast hinaus. Ist die Anbringung in
Richtung Hall oder Völs untersucht worden
und ist diese überhaupt nach der erweiterten Taktfrequenz notwendig oder nicht?
Es wurde zwar dargestellt, dass das
Finanzierungskonzept ständig angepasst
wird - ich würde mir dazu ein paar nähere
Daten wünschen. Sind die € 380 Mio
Projektkosten verbindlich, oder wird es
noch teurer?
Derzeit ist man ja in der Planungs- und
Umsetzungsphase in Richtung fünftes
Gymnasium. Was kostet nur dieser Ast
zum fünften Gymnasium und wie entwickeln sich in diesem Bereich die Kosten?
Vielleicht kann man darauf eingehen.
Eine kleine Detailfrage noch: Im Bereich
der Anichstraße bei der Klinik gilt jetzt das
Nachtfahrverbot auch für Busse. Dort ist
aber die Straßenbahn geplant. Wie wird
das zukünftig in diesem Bereich gehandhabt?
GR Gruber: Ich möchte als Obmann des
Verkehrsausschusses noch eine ganz
kurze Anmerkung treffen. StR Dipl.-HTLIng. Peer hat bereits heute das Zitat
"Unmögliches möglich machen" gebracht.
Ich möchte es ergänzen: