Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 08-Juli.pdf

- S.41

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zu viele Unbekannte gibt: Wetter, Einschätzung der Zuschauermenge usw. Um
das geht es aber auch nicht.

das in etwa und ansonsten fragt er bei der
Vereinsbehörde nach, wie ein Verein zu
gründen ist.

Ich glaube, dass es eine tolle FußballEuropameisterschaft 2008 (EURO) war.
Es war auch für die Innsbrucker Bevölkerung ein erhebendes Gefühl. Für manche/n MarktstandbetreiberIn wurden die
Erwartungen vielleicht nicht erfüllt. Für die
Bevölkerung war es jedenfalls eine schöne
Europameisterschaft, die hoffentlich noch
lange in Erinnerung bleiben wird.

Das Bauernopfer wurde jedoch gefunden.
Der Geschäftsführer, Mag. Schnitzer, ist
öffentlich hingerichtet worden. Man hat ihn
vorverurteilt und das hat man so lautstark
gemacht, dass auch die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen wurde. So toll
hat man das gemacht, trotz Verschwiegenheit, die dort ausgegeben wurde. Ich
sage es noch einmal und das nehme ich
sowohl für die Mitglieder des Kontrollausschusses als auch für die BeamtInnen der
Kontrollabteilung in Anspruch: Von
unserer Seite ist gar nichts nach außen
gedrungen.

Für die Youth Olympic Games 2012 wird
man aus einigen Fehlern lernen, aber es
werden wieder neue Fehler hinzukommen.
Das wird nicht das Problem sein. Dieser
Kontrollbericht zeigt die Tatsache auf,
dass die linke Hand nicht gewusst hat,
was die rechte macht und dass unter
diesen Personen ein unterschiedlicher
Informationsstand geherrscht hat bzw. die
Informationen nicht so geflossen sind, wie
es eigentlich unter einem Team notwendig
wäre.
Man hat sich das jetzt ganz einfach
gemacht. Für uns ist es heute noch nicht
ganz nachvollziehbar, was wir im Kontrollausschuss gehört haben. Laut Aussage
von Mag. Dr. Bielowski, Geschäftsführer
der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI) reden
wir über eine Summe von weniger als eine
halbe Million Euro. In Wahrheit ist im
Kontrollbericht von fast € 1 Mio die Rede.
Der Kontrollbericht hat zu Recht gefragt,
warum der ehemalige Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer überhaupt zurückgetreten ist. Dies ist bei GR Gruber auf
Unverständnis gestoßen. Über diese
Frage, warum Mag. Dr. Platzgummer
wirklich zurückgetreten ist, werden wir
noch lange nachdenken. Er hat es dem
Gemeinderat zumindest aus seiner
persönlichen Warte bzw. Befindlichkeit
erklärt. Welche anderen Begleitumstände
noch waren, die nicht in der Person von
Mag. Dr. Platzgummer liegen, kann ich
nicht beurteilen. So sehr mir sein Rücktritt
Leid tut, ist das jetzt nicht Gegenstand der
Debatte.
Im Kontrollbericht stehen aber Punkte, die
eigentlich zu den grundlegenden Dingen
bei der Gründung eines kleinen Vereins
gehören. Jeder Vereinsfunktionär weiß
GR-Sitzung 9.7.2009

Man hat jetzt in diesem Bericht ein
schweres Verschulden des Geschäftsführers Mag. Schnitzer gesehen - ich lese es
zwar nicht heraus - und hat ihn dann
gleich öffentlich hingerichtet. Es gibt auch
eine Landesrätin, die hier sehr aktiv war.
Der Vereinsobmann Mag. Dr. Platzgummer hat jedenfalls die politische und
persönliche Verantwortung übernommen.
Keinerlei Anlass für Verantwortungen
sehen hingegen die übrigen drei Vereinsmitglieder. Landtagspräsident-Stv. Mag.
Bodner weist mit Empörung zurück, dass
überhaupt danach gefragt wird. Ebenso
sieht Alt-Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski
keinen Handlungsbedarf.
Was steht in diesem Bericht, wovon wir
lernen sollten? Das gehört eigentlich zum
Grundgerüst für die Zukunft. Dort sitzen
drei Juristen zusammen, welche vom Land
Tirol und der Stadt Innsbruck bestellt
wurden. Eine Wahl wurde gar nicht durchgeführt und ein Protokoll wurde auch nicht
verfasst. Wenigstens eine Meldung an die
Vereinsbehörde wurde im Jänner 2007
gemacht. Ich bin zwar kein Jurist, aber ich
weiß nicht, was ich davon halten soll.
Jetzt haben wir also LandtagspräsidentStellvertreter Mag. Bodner, den ehemaligen Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
und Mag. Dr. Bielowski, Geschäftsführer
der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI).
Weiters gibt es noch zwei Rechnungsprüfer, jeweils gestellt vom Land Tirol und der
Stadt Innsbruck. Diese haben nicht nur die
politische Verantwortung zu übernehmen