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Es wird zwar einen Aufruhr geben, wie
man so eine Unglaublichkeit unterstellen
kann. Aber ich schaue gerade bei älteren
Kontrollberichten gewisse Dinge durch, ob
es hier vielleicht doch Tendenzen in die
eine oder andere Richtung gibt. Das
dürfen wir uns alle nicht wünschen, denn
die Kontrollabteilung sollte absolut
unabhängig sein.
Ich möchte auch noch etwas zur Entrüstung sagen, dass hier gewisse Informationen vom Land Tirol an die Medien gehen.
Es sollen sich diejenigen, welche besonders entrüstet sind, vielleicht an der Nase
nehmen und überlegen, wie viele der
bisherigen Kontrollberichte zuerst in den
Medien waren, bevor sie im Gemeinderat
behandelt wurden und das Land Tirol
überhaupt nicht involviert war.
Ich bin froh, dass StRin Mag.a Schwarzl die
Miete für das Bergisel-Stadion angesprochen hat. Was haben wir uns diesbezüglich schon alles gefallen lassen? Ich denke
nur an die Öffnungszeiten des Lokals. Das
ist am Abend für die Innsbrucker Bevölkerung überhaupt nicht mehr zugänglich,
sondern nur noch für geschlossene
Gesellschaften.
Ich nehme an, dass die Recherche von
StRin Mag.a Schwarzl bezüglich des
Air&Style eine gewisse Genauigkeit hat.
Daher sollte man diese Dinge auch
ordentlich hinterfragen. Wir müssen
beginnen, ehrlich mit diesen Sachen
umzugehen, weil sich sonst auch in
Zukunft daran nichts ändern wird. Dann
sind wir im Verhalten wie bei anderen
Systemen, wo es dann heißt, dass es
immer schon so gewesen ist und in
Zukunft immer so sein wird.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Die Wortmeldung von GRin Dr.in Waibel hat mich
veranlasst, doch noch einmal etwas zu
sagen. Sie hat gesagt, dass man im
Vorfeld nicht gewusst hätte, wie hoch die
Sicherheitskosten seien. Da gebe ich ihr
natürlich Recht, aber sie wurden überhaupt nicht in den Jahresvoranschlag
aufgenommen.
Der erste Skandal ist ja bereits Ende
Feber 2008 passiert. Damals war bereits
bekannt, dass die Sicherheitskosten
€ 2,2 Mio betragen. Das hat sich dann bis
zum Juli 2008 auf zirka € 2,5 Mio erhöht.
GR-Sitzung 9.7.2009

Ende Feber war dieses Faktum bereits
bekannt und kurz vor der Gemeinderatssitzung im Juli 2008 haben wir diese
Vorlage im Nachtrag in den Stadtsenat
und in weiterer Folge in den Gemeinderat
bekommen.
Damals war die Fußball-Europameisterschaft 2008 (EURO) bereits vorbei und es
war seit Ende Feber 2008 bekannt. Diese
Vorgangsweise ist meiner Meinung nach
so etwas von haushaltsrechtswidrig. Ich
kann mir nicht vorstellen, dass Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger einen Spielplatz
in Auftrag gibt, im Stadtsenat sowie im
Gemeinderat beschließen lässt und sich
danach herausstellt, dass die Geräte
wesentlich mehr kosten. Er sagt dann, das
macht doch nichts, die Geräte sollen
trotzdem aufgebaut werden und irgendwann werde er es dem Gemeinderat
schon per Nachtrag vorlegen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
könnte ja sagen, für die Kinderlein ist
immer genug Geld vorhanden.)
Ja genau, das sagen wir jetzt überall. Für
den Brücken- und Straßenbau sind unsere
Herzen und Geldtaschen geöffnet. So
werden wir es jetzt grundsätzlich halten.
Ich hoffe nicht, dass eine solche Vorgangsweise üblich wird, sondern wir
weiterhin unsere Ausgaben haushaltskonform abwickeln.
Meiner Einschätzung nach waren auch die
verschiedenen Angebote während der
Fußball-Europameisterschaft 2008
(EURO) absolut überdimensioniert. Zwei
große Public-Viewing-Zonen in der
Innenstadt, ein Riesenzelt auf der
Seegrube, Public-Viewing im BergiselStadion; das war alles auf einen Massenansturm ausgelegt.
Aufgrund des Regens und sonstigen
Fehleinschätzungen hat man gemerkt,
dass nicht so viele Leute kommen. Wenn
ich im Sommer als Eisverkäuferin eine
große Menge Eis bestelle, dann durch die
Straßen gehe und merke, dass ich dieses
Eis nicht verkaufen kann, weil es regnet,
dann wird mir nach kurzer Zeit klar, dass
zwischen Einnahmen und Ausgaben ein
Loch klaffen wird.
Diese Erkenntnis kam ja nicht erst zu
Beginn der Fußball-Europameisterschaft