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alter Währung ATS 14 Mio. Das ist kein
Peanuts, dafür arbeiten manche Jahrzehnte.
Die Empfehlung von GR Hof, dass das
Minus schleunigst bereinigt gehört, weil es
Geld kostet, sollte man abgeben. So dick
gefüttert ist auch die Olympia-Sport- und
Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) nicht, dass sie hier viel
machen könnte.
Ich möchte nur zu den beiden letzten
Wortmeldungen von GR Mag. Fritz und
GR Ing. Krulis etwas sagen, da sich
Dr. Graziadei, Leiter der Kontrollabteilung,
im Gemeinderat nicht zu Wort melden
kann. GR Ing. Krulis hat explizit auf den
vorherigen Kontrollbericht Bezug genommen, wo der Verein "Innsbruck-Tirol 08"
geprüft wurde. GR Ing. Krulis hat gesagt,
ihm wäre fast vor lauter ankreiseln die
Tinte ausgegangen. Was in dem vorherigen Bericht angekreiselt wurde, ist ein
Peanuts im Vergleich zu den Fakten, die
im aktuellen Kontrollbericht stehen.
Tatsache ist auch, dass jener Geschäftsführer, welcher nicht freiwillig gegangen
ist, sondern gegangen wurde, das alles
verschwiegen hat. Er hat uns buchstäblich
angelogen, indem er gesagt hat, es sei die
endgültige Schlussrechnung. Es wurde
mehrmals von der Kontrollabteilung
nachgefragt, weil sie einen Verdacht hatte.
Aber es wurde immer gesagt, es sei die
endgültige Schlussabrechnung. Das war
sie aber nicht und das haben alle Beteiligten damals schon gewusst.
Man kann der Kontrollabteilung in diesem
Fall keinen Vorwurf machen. Ich kenne
meine Kollegen im Kontrollausschuss als
sehr gut vorbereitet und überaus kritisch.
Man kann weder GR Hof noch
GR Buchacher vorwerfen, dass sie
unvorbereitet in die Sitzung gehen. Denen
würde es sofort auffallen, wenn hier
irgendwelche Gefälligkeitsberichte - oder
wie immer das von GR Ing. Krulis gesagt
wurde - gemacht worden wären. Ich
könnte das nicht feststellen, weil ich mich
ansonsten als Obmann des Kontrollausschusses darüber aufregen würde.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Damit
wurde dieser Kontrollbericht ausführlichst
abgehandelt. Es wurde angesprochen,
dass die Debatte manchmal emotional
GR-Sitzung 9.7.2009

gewesen sei. Ich habe diesen Eindruck
eigentlich nicht gehabt und darf mich bei
den Mitgliedern des Gemeinderates dafür
sehr bedanken. Ich glaube, dass das
Temperament hier durchaus in Grenzen
gehalten wurde und die Debatte dem
Anlass gemäß geführt wurde. In der Politik
muss man manchmal Emotionen haben.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

14.

KA 5410/2009
Bericht über die Prüfung des
Subventionstopfes Unterricht
und Erziehung

GR Haager: Hier hat die Kontrollabteilung
eine stichprobenartige Einschau in die
Gebarung der Sammelnachweise 520 Jahressubventionen und 522 - Sondersubventionen des Haushaltsjahres 2008
vorgenommen, wobei zu Vergleichszwecken auch Daten aus dem Jahr 2007
verarbeitet und aus Gründen der Aktualität, fallweise auch Subventionszahlungen
für das Haushaltsjahr 2009 tangiert
wurden.
Es hat einen Schwerpunktüberblick über
die wesentliche Bestimmung der Subventionsordnung, allgemeine Bemerkungen
zur Vergabe und Abwicklung von Subventionen im Bereich der Mag.-Abt. V,
Erziehung, Bildung und Gesellschaft,
Gegenüberstellung der Voranschlagsdaten der Sammelnachweise 520 und 522
mit Kommentaren zum Haushaltsjahr 2007
bis 2009, gegeben.
Insgesamt hat die Kontrollabteilung aber
bescheinigt, dass mit den Subventionen
ordentlich umgegangen wurde.
Der Kontrollausschuss hat die Zuweisung
zur Berichterstattung an den Gemeinderat
einstimmig beschlossen.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: Das ist ein
Kontrollbericht, mit dem man im Großen
und Ganzen sehr zufrieden sein kann und
in diesem Bereich sehr gut gearbeitet wird.
Eine gewisse Schwierigkeit, die der
Kontrollbericht aufzeigt, ist das derzeitige
Datenverarbeitungsprogramm. Dieses
räumt offenbar nicht die Möglichkeit ein,
verschiedene Hierarchien zu benennen