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onen (Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer)

die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.

Beschluss (einstimmig):
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachte
dringende Antrag (Seite 548) wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

Dem von Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 549) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
beantrage
die Annahme des Antrages.

50.13 I-OEF 127/2009
Volkshaus Reichenau, Sanierung oder Neubau (GR Grünbacher)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich darf
hier anmerken, dass das Volkshaus
Reichenau eigentlich ein städtisches Haus
ist, obwohl es eine eigene Betreibergesellschaft bzw. einen eigenen Verein gibt. Das
Volkshaus Reichenau ist ein wichtiges
Zentrum für die Reichenau aber auch
darüber hinaus.

Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer
und Mitunterzeichnern eingebrachte
dringende Antrag (Seite 549) wird dem
Inhalte nach angenommen.

51.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

51.1

I-OEF 108/2009
Stadtmagistrat Innsbruck und
Gesellschaften mit städtischer
Beteiligung, Einstellung/Ausbildung von Lehrlingen (SPÖ)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 548) wird die Dringlichkeit
zuerkannt.
GR Grünbacher: Ich ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Grünbacher und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Antrag (Seite 548) wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

50.14 I-OEF 128/2009
Tyrolean Airways, Erhalt der
Arbeitsplätze und des Standortes Innsbruck mit dem Werftbetrieb und der Administration, Unterstützung der im Schreiben an
Bundeskanzler und Landeshauptmann dargelegten IntentiGR-Sitzung 9.7.2009

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
Anfrage der SPÖ (Seite 531) Folgendes
mit:
Zu Frage 1.: Folgende Ämter des Stadtmagistrates Innsbruck verfügen über eine
Bescheinigung nach § 3a Berufsausbildungsgesetz (BAG):
-

Personalwesen (für den gesamten
Verwaltungsbereich gültig)

-

Land- und Forstwirtschaft

-

Grünanlagen

-

Verkehrsplanung - Umwelt

-

Straßenbetrieb

-

Tiefbau

-

Berufsfeuerwehr

Alle anderen Ämter verfügen über keine
Bescheinigung nach § 3a Berufsausbildungsgesetz (BAG).