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Zur Erhöhung der Transparenz in der Abwicklung/Berechnung der
SchülerInnenzuschüsse für Schulveranstaltungen empfahl die Kontrollabteilung Überlegungen anzustellen, ob es nicht sinnvoll wäre, für diesen Bereich generelle Richtlinien zu erarbeiten bzw. die am Formular
aufgedruckten Angaben zu präzisieren. In solche Richtlinien könnten
zudem wesentliche organisatorische Elemente und manche für die Zuerkennung relevante Aspekte oder wichtige Hinweise aufgenommen
werden. Nach Meinung der Kontrollabteilung sollten diese (neuen)
Richtlinien der amtsführenden Stadträtin (dem amtsführenden Stadtrat) vorgelegt und damit quasi „offiziell“ in Geltung gesetzt werden.
In ihrer Stellungnahme dazu teilte die MA II – Amt für Erziehung, Bildung und Gesellschaft mit, dass die Gewährung von Zuschüssen zu
Schulveranstaltungen bereits derzeit in analoger Anwendung der Ermäßigungsrichtlinien für die städtischen Tagesheimschulen erfolge, sicherte darüber hinaus aber auch zu, dass die Empfehlung der Kontrollabteilung insofern umgesetzt werde, als in Anlehnung an die bestehenden
Ermäßigungsrichtlinien für die städtischen Tagesheimschulen nunmehr
Richtlinien in Ausarbeitung sind, die in der Folge der amtsführenden
Stadträtin (dem amtsführenden Stadtrat) zur Genehmigung vorgelegt
werden.
Sammelnachweis 522

Der Sammelnachweis 522 – Sondersubventionen Unterricht und Erziehung sah im Rahmen des Voranschlages des Jahres 2008 ursprünglich
nur eine Subventionsvergabe an den Alpenzoo Innsbruck-Tirol im Ausmaß von € 200.000,00 zur Finanzierung des Ausbaues der Tiergehege
vor. Darüber hinaus wurde im Haushaltsjahr 2008 über diesen Sondersubventionstopf noch eine zweite Förderung in der Höhe von
€ 8.000,00 ausbezahlt, die nach einer vom Stadtsenat am 26.3.2008
genehmigten Kreditübertragung dem Tiroler Bauernbund zur Finanzierung der laufenden Sanierungsmaßnahmen am Eduard Wallnöfer Heim
zugeflossen und aus den „Verstärkungsmitteln“ finanziert worden ist.
Der Gesamtbetrag der hier angesprochenen Sondersubventionen belief
sich somit im Jahr 2008 auf insgesamt € 208.000,00.

Prüfung der
Sondersubventionen

Im Zuge der Prüfung der Sondersubventionen Unterricht und Erziehung
verfolgte die Kontrollabteilung verschiedene Prüfansätze bzw. Fragestellungen und konnte zu diesem Thema positiv festhalten, dass die
über den Sammelnachweis 522 abgewickelten Förderungen, sowohl
was die formalen Erfordernisse als auch was die inhaltlichen bzw. monetären Belange betrifft, korrekt bearbeitet worden sind.

Zl. KA-05410/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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