Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 02_Kurzprotokoll_22.02.2018.pdf

- S.5

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18.

Maglbk/18315/SP-FW-GH/1
Flächenwidmungsplan Nr. MÜF18, Mühlau, Bereich Hans Maier
Straße 3 (als Änderung des Flächenwidmungsplanes Nr. MÜF10), gemäß § 36 Abs. 2
TROG 2016, 2. Entwurf

Der Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
08.02.2018 wurde von der Tagesordnung
abgesetzt.
19.

Maglbk/19538/SP-VO-BSP/1
Aufhebung der Verordnung einer
Bausperre im Bereich des Entwurfes des Örtlichen Raumordnungskonzepts (ÖROKO) der
Landeshauptstadt Innsbruck,
Nr. ÖROKO 2.0, gemäß § 74
TROG 2016, für den Teil des Geltungsbereichs der Vorbehaltsflächen für den geförderten
Wohnbau

2.

Die Mittelgebirgsbahn/Linie 6 wird
hinsichtlich des Taktes in jenem Umfang weiterbetrieben, wie dies bis ins
Jahr 2016 der Fall war.

3.

Die bisherige Streckenführung der
Mittelgebirgsbahn/Linie 6 wird in vollem Umfang aufrechterhalten und um
eine Anbindung an das Stadtzentrum
bzw. den Terminal Innrain ergänzt.

Dengg, Gregoire, Kunst und
Mag. Dr. Überbacher, alle eigenhändig
Der Antrag wird von Frau Bürgermeisterin
wegen Fehlens eines Bedeckungsvorschlages a limine zurückgewiesen.
22.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 25.01.2018

22.1

GfGR/11/2018
Neugestaltung Mariahilfplatz,
aktueller Stand, Erhalt der auf
dem Areal befindlichen ehemaligen Tabak-Trafik
(GR Dr. Stemeseder)

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ,
6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
22.02.2018:
Die Aufhebung der Verordnung einer Bausperre im Bereich des Entwurfes des Örtlichen Raumordnungskonzepts (ÖROKO)
der Landeshauptstadt Innsbruck,
Nr. ÖROKO 2.0, gemäß § 74 TROG 2016,
für den Teil des Geltungsbereichs der
Vorbehaltsflächen für den geförderten
Wohnbau, wird beschlossen.
20.

Einbringung von dringenden
Anträgen

20.1

GfGR/25/2018
Zukunft der Straßenbahnlinie 6
(RUDI und FPÖ)

Der Gemeinderat möge beschließen:
1.

Der Betrieb der Mittelgebirgsbahn/Linie 6 wird auch künftig aufrechterhalten.

GR-Sitzung 22.02.2018

Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Keuschnigg und GRin Moser,
17 Stimmen):
Der von GR Dr. Stemeseder in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
22.2

GfGR/12/2018
Erhaltung und Weiterverwendung bzw. Weiternutzung der
ehemaligen Tabak-Trafik im
Stadtteil Mariahilf
(GR Dr. Stemeseder)

Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Keuschnigg und GRin Moser,
17 Stimmen):
Der von GR Dr. Stemeseder in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.01.2018 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.