Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 08-Kurzprotokoll_15.10.2015.pdf
- S.15
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- 15 -
Mehrheitsbeschluss (gegen PIRAT):
35.3
Dem von FI, GRÜNEN und SPÖ eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
I-OEF 61/2015
Ausweitung der Zufahrt zum
Frachtenbahnhof für Pkw
(GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beschluss (einstimmig):
Der von FI, GRÜNEN und SPÖ eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalt
nach angenommen.
35.
35.1
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 16.07.2015
35.4
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
I-OEF 60/2014
Bozner Platz, zusätzlicher Behindertenparkplatz (GR Buchacher)
I-OEF 62/2015
Straßenbenennung nach
Dr. Ludwig Steiner (StR Gruber)
I-OEF 59/2014
Innpromenade im Bereich Gasthaus "Sandwirt" Richtung Baggersee, Beleuchtung des Fußund Radweges (GR Buchacher)
35.2
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
Beschluss (einstimmig):
Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem Kulturausschuss
zugewiesen.
35.5
I-OEF 63/2015
Straßenbenennung nach
Dr. Karl Gruber (StR Gruber)
Mehrheitsbeschluss (gegen GR Federspiel
und GR Haager, 2 Stimmen):
Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem Kulturausschuss
zugewiesen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
35.6
I-OEF 64/2015
Hundewiesen, Überprüfung hinsichtlich des Bedarfs nach Wasserstellen (StR Gruber)
Beschluss (einstimmig):
Der von StR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 16.07.2015 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GR-Sitzung 15.10.2015