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3.7

I-OEF 113/2010
Sommerkindergärten, Wiedereinführung einer Ermäßigung (GRin
Dr.in Krammer-Stark)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag (Seite 405)
wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich beantrage
die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck, GRin Eberl und
GRin Marinell; 12 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck, GRin Eberl und
GRin Marinell; 12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
23.8

I-OEF 114/2010
Kindergartentarife inklusive
Sommerkindergartentarife, Wiedereinführung einer Ermäßigung
(GRin Dr.in Krammer-Stark)

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck, GRin Eberl und
GRin Marinell; 12 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE,
2 Liberales Innsbruck, GRin Eberl und
GRin Marinell; 12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.
23.9

I-OEF 115/2010
Bericht der Kontrollabteilung
über den im Gemeinderat am
25.2.2010 gemäß § 74c des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 eingebrachten Prüfauftrag betreffend
"Brunecker Straße 1 und 3" bzw.
"Bürgergarten", Prüfung durch
die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten (GR Praxmarer)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GR Praxmarer und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 407) wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
GR Praxmarer: Ich beantrage die
Zuweisung an den Rechts-, Ordnungsund Unvereinbarkeitsausschuss zur Vorberatung.

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag (Seite 407)
wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
in

in

GR Dr. Krammer-Stark: Ich beantrage
die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.

Mehrheitsbeschluss (gegen 7 SPÖ):
Der Antrag auf Zuweisung an den Rechts-,
Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss zur Vorberatung wird abgelehnt.
GR Wanker: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Praxmarer und Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag wird

GR-Sitzung 20.5.2010