Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 08-Oktober-Fortsetzung.pdf
- S.8
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haben. Das war eine Idee und ein Motto,
das meines Erachtens der Vernunft die
Ehre gibt.
Wir haben daraufhin am 25.10.2006 ein
Folgetreffen veranstaltet. Meines Erachtens war der 22.9.2006, der "Autofreie
Tag", wie immer man diesen auch
bewerten mag, bestmöglich genutzt. Ich
kann versprechen, dass dieser Tag nicht
nur am 22.9.2007 registriert ist, sondern
auch versucht wird, diesen bestmöglich zu
nutzen. Wir haben heute noch ein Monat
Zeit bis Weihnachten und wir sind dabei
zu konzipieren. Diese Zeit können wir uns
lassen. Ich glaube, dass der Abänderungsantrag nett ist.
StR Mag. Schwarzl: Der Abänderungsantrag passt insofern ganz gut in das
Konzept des Verkehrs- und Umweltstadtrates, wenn jetzt schon begonnen wird, für
das Jahr 2007 zu konzipieren. Der Antrag
von GR Mag. Pitscheider, der durch den
zeitlichen Fristenlauf überholt worden ist,
würde jetzt gut passen. Der Antrag sieht
nicht nur eine Beteiligung am "Autofreien
Tag" vor, sondern auch ganz konkrete
Maßnahmen, die den Stadtteil St. Nikolaus
- Mariahilf betreffen.
Insofern finde ich es sinnvoll, dass man
wirklich gut planen kann. Es sollte nicht
nur Informationsveranstaltungen mit den
Bürgermeistern der Umlandgemeinden
geben, denn das wird jetzt im Zuge der
Diskussion um die Regionalbahn ohnehin
öfters notwendig sein und das ist auch gut
so. Der "Autofreie Tag" hat europaweit den
Sinn und Zweck, darum heißt er auch so,
sich hin und wieder über die Information
hinauszuwagen und temporär, für einen
halben oder einen ganzen Tag, den
Menschen Teile ihrer Stadt die Lebensqualität zurückzugeben. Wenn man
ausreichend Zeit hat, das zu konzipieren,
dann kann so etwas auch funktionieren.
GR Grünbacher: Bei aller Ehrlichkeit oder
Ehrwürdigkeit dieses Begehrens kann es
so auch nicht gehen, dass ein Antrag, der
mit Daten fixiert ist, zuerst so eingebracht
wird. Anschließend wird vorgebracht, dass
der Antrag keine Gültigkeit hat, aber dass
er für nächstes Jahr gültig ist und wenn er
für das nächste Jahr nicht gültig ist, dann
für das übernächste Jahr.
Es steht euch frei, einen Antrag neu zu
stellen, das ist kein Thema. Ich glaube,
dass es aber nicht funktioniert, dass man
einen eingebrachten Antrag, der überholt
ist, so lange adaptiert, bis er wieder
passend ist.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Diesen Antrag
mit der Abänderung anzunehmen würde
meiner Meinung dazu führen, dass künftig
bis Juni, wenn es in die Endplanung für
den "Autofreien Tag" geht, nahezu jeder
Stadtteil Ansprüche stellen könnte. Ich
wäre dann die nächste, dass man im
Bereich Wilten irgendwelche Straßen
sperrt. Das ist etwas, das in ein Konzept
einfließen muss. Ich vertraue doch auf den
Verkehrsstadtrat, dass er das entsprechend vorlegt.
Mit welcher Argumentation würde man
dann jetzt ungeprüft bei Wünschen
hinsichtlich anderer Straßenzüge, wenn
von anderen Stadtteilen oder anderen
Vertretern aus Stadtteilen dies herangetragen wird, reagieren. Ich denke, dass
gerade die Fraktion "Für Innsbruck" eine
gute Abdeckung hat. Wenn man das
Olympische Dorf punktuell sperrt, wird das
auch nicht funktionieren können.
Insofern glaube ich, dass der Verkehrsstadtrat durchaus ein Konzept vorlegen
wird. Er hat das in diesem Jahr schon sehr
engagiert gemacht. Ich verstehe das mit
der Beteiligung. Das sollte man vielleicht
allgemein formulieren oder als Antrag,
dass nicht nur die Beteiligung, sondern
natürlich auch ein Schwerpunkt an diesem
Tag an Aktionen auf Straßen stattfinden
kann, die wirklich gesperrt sind. Wir waren
beide anwesend, da eine Kindergartengruppe und eine Schulklasse dort waren.
Es war unerfreulich, dass in der MariaTheresien-Straße die Autos in der Früh
vorbeigefahren sind. Das ist auch erkannt
worden und ich glaube, dass das nächstes
Jahr schon einfließt.
Aber man soll jetzt bitte nicht über solche
Anträge für ein Konzept Dinge vorgeben,
die unverrückbar sind, wenn man nämlich
darauf kommt, dass es besser wäre,
andere Straßenzüge oder andere Plätze in
der Stadt verteilt zu sperren. Es heißt
dann, dass es einen Beschluss gibt und
dass das daher nicht anders ausgeführt
werden kann. Es wäre dann ungeheuer-
GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)