Gesamter Text dieser Seite:
- 658 -

lich, wenn der Verkehrsstadtrat das nicht
umsetzt.
Ich werde daher dem Abänderungsantrag
mit einem neuen Datum nicht zustimmen,
nämlich jetzt schon festzulegen, welche
Straße gesperrt wird, ohne einen Gesamtüberblick zu haben. Es ist jedoch grundsätzlich zu überlegen, an diesem Tag
wirklich Plätze für die Familien zu öffnen
und nutzbar zu machen, ohne dass es zu
einem Durchzugsverkehr kommt. Das ist
durchaus sinnvoll.
GR Mag. Fritz: Ich glaube, dass der
formale Einwand von GR Grünbacher ein
bisschen daneben ist, denn er hat nicht
ganz genau zugehört. GR
Mag. Pitscheider hat gesagt, dass sie zu
ihrem eigenen Antrag den Abänderungsantrag stellt, das Datum zu ändern. Das ist
natürlich möglich. Wenn dies eine
Mehrheit im Gemeinderat findet, dann ist
es möglich, wenn das keine Mehrheit
findet, dann werden wir sicher einen
neuen Antrag einbringen. Das ist so sicher
wie das Amen im Gebet. Das ist formal
möglich und entspricht völlig der Geschäftsordnung, wenn GR
Mag. Pitscheider zu ihrem Antrag einen
Abänderungsantrag stellt.
Zur Argumentation von StR Mag. OppitzPlörer möchte ich Folgendes sagen: Die
Sache hat schon eine Begründung. Dass
im Stadtteil St. Nikolaus etwas zur
Entlastung des regionalen Durchzugsverkehrs passieren muss, steht schon im
Verkehrskonzept (VKZ) 1989 bis 1991
inklusive einer Reihe von Maßnahmen, die
bis heute nicht verwirklicht sind. Dieser
Stadtteil ist wirklich furchtbar belastet.
Es stimmt aber ebenso, dass das beispielhaft für eine Maßnahme steht, dass
man am "Autofreien Tag" nicht nur Werbeoder Informationsveranstaltungen für
nachhaltige Mobilität abhält, sondern auch
an Beispielen einmal vorzeigt, wie es sein
könnte, wenn das Mobilitätsverhalten ein
anderes wäre.
Um den Bedenken Rechnung zu tragen,
dass der Gemeinderat nicht jetzt, wo der
zuständige Stadtrat gerade am Planen
und Konzipieren für das nächste Jahre ist,
sozusagen per Schnellschuss, falls das
jemand so sieht, eine Vorgabe treffen soll,
die dann unverrückbar ist, könnte man das

als eine Anregung, was passieren soll,
verstehen. So wie es ist, kann der Antrag
dem Verkehrsausschuss zur Vorberatung
oder dem Stadtsenat zur selbstständigen
Erledigung zugewiesen werden. Damit
würde meiner Meinung nach der Gemeinderat sagen, dass eine solche Anregung,
möglicherweise auch zusammen mit
anderen Anregungen im Verkehrsausschuss oder im Stadtsenat weiter bearbeitet werden kann. Es kann dann im
Rahmen einer endgültigen Planung des
"Autofreien Tages" darüber entschieden
werden.
Daher ersuche ich um Zustimmung zum
Abänderungsantrag, das Begehren als
Antrag für das Jahr 2007 zu sehen. Ich
stelle darüber hinaus den Antrag
auf Zuweisung des Abänderungsantrages
an den Verkehrsausschuss.
GR Mair: Ich bin ganz ehrlich ein bisschen
überrascht.
(Bgm. Zach: Bitte tun Sie rasch weiter GR
Mair, weil wir haben heute noch eine
große Tagesordnung.)
Vor zehn Minuten haben Sie Frau
Bürgermeisterin gerade noch gesagt, dass
wir wahnsinnig viel Zeit haben.
Ich bin ein bisschen überrascht. Die SPÖ
findet den Antrag für das Jahr 2006 sehr
gut und inhaltlich offenbar gut begründet,
aber für das Jahr 2007 nicht. Das ist mir
ein bisschen ein Rätsel, wie so etwas
gehen soll.
Die Anregung von StR Mag. Oppitz-Plörer
kann man gerne aufnehmen. Nach St.
Nikolaus - Mariahilf auch gerne einen
anderen Stadtteil zu nehmen, wie z. B.
Wilten oder das Olympische Dorf. Es gibt
tatsächlich ein paar Stadtteile, die vom
Verkehr schwer belastet sind. Vielleicht
kann man das allen Stadtteilen einmal zu
Gute kommen lassen, einen Tag im Jahr um mehr geht es gar nicht - auch einmal
vom Verkehr entlastet zu sein. Man könnte
dann über den Hans-Brenner-Platz gehen,
ohne dass der Verkehr durchrauscht.
Meine Bitte an den Verkehrs- und
Umweltstadtrat wäre, einmal zu berichten,
was der aktuelle Stand der Planung ist,
wenn offenbar schon geplant wird.

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)