Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 08-Oktober-Fortsetzung.pdf

- S.11

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GR Mag. Pitscheider: Hier ist offensichtlich eine ziemliche Verwirrung entstanden.
Klar bin ich dafür, dass mehrere Stadtteile
gerecht entlastet werden. Das ist ein
symbolischer Akt, der zum Denken
anregen, der weiter entwickelt und nicht
nur dort stehen bleiben soll. Ich bin, StR
Mag. Oppitz-Plörer, hinsichtlich des
Stadtteiles Wilten völlig Ihrer Meinung. Es
gibt überall in der Stadt Innsbruck
Möglichkeiten, solche symbolischen Akte
zu setzen. Es ist wichtig, dass man einen
symbolischen Akt auch zu setzen beginnt
und nicht nur die ganze Zeit davon spricht.
GR Heis: Ich möchte mich den Ausführungen von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer und GR Ing. Krulis
anschließen. Ich glaube, dass man das
nicht so einseitig sehen kann, dies gerade
bezogen auf den Stadtteil St. Nikolaus.
Die Diskussion hat schon viel früher
begonnen. Ich spreche von der Parkraumbewirtschaftung, die StR Dipl.-HTLIng. Peer angesprochen hat.
Mein Vorschlag wäre zu diesem brisanten
Thema einen gemeinsamen runden Tisch
einzurichten, woran alle Beteiligten in der
Stadt Innsbruck, sei es von der Wirtschaft
oder anderen Garagenbetreibern teilnehmen können. Ich schließe mich wie
gesagt, den Ausführungen der genannten
Kollegen an.
StR Mag. Schwarzl: Das ist so kindisch.
Es wird an einem "Autofreien Tag"
konzeptioniert und weil die Innsbrucker
Grünen auch etwas einbringen wollen,
wird jetzt gesagt, dass daran schon
gearbeitet wird und dass rechtliche
Überlegungen notwendig sind. Wenn wir
den Antrag zwei Monate vorher eingebracht hätten, dann würde man sagen,
dass rechtliche Überlegungen notwendig
sind und dafür keine Zeit mehr ist.
Ich finde es einfach haarsträubend Martin.
Wir sind nicht für eine flächendeckende
gleiche Verteilung von Belastungen,
sondern eigentlich muss unser Ziel die
flächendeckende Verteilung von Entlastungen im Verkehr sein. Darum haben
gerade wir den Antrag eingebracht. Es gibt
im Dezember groß die Gelegenheit zur
Diskussion, dass das Verkehrskonzept
(VKZ) evaluiert und entsprechend den
neuen Anforderungen fortgeschrieben

oder überarbeitet wird. Im DezemberGemeinderat ist dazu viel Zeit und ich
glaube, das ist auch höchst überfällig.
Der "Autofreie Tag" ist europaweit eine
symbolische Angelegenheit, wo die
Menschen durch verschiedenste Maßnahmen durch "Zuckerlen", aber auch
durch Sperren wie in vielen Städten,
darauf aufmerksam gemacht werden, zu
zeigen, dass es auch anders geht und
dass es auch anders schön ist. Wenn wir
zu einem Konzept kommen, dass entweder jedes Jahr in einem Stadtteil oder
jedes Jahr punktuell in allen Stadtteilen
Maßnahmen setzt, dann ist das überhaupt
kein Problem.
Aber St. Nikolaus - Mariahilf ist bisher
derjenige Stadtteil, der bei der Umsetzung
des Verkehrskonzeptes (VKZ), wo es ein
dringendes Verkehrsproblem gibt, das es
zu lösen gilt, eigentlich ganz sträflich
vernachlässigt wurde. Mit solchen
wirklichen Zeichen, nicht nur Fahrräder
kleben, Lampen überprüfen und verteilen
sowie Freifahrtsscheine für den öffentlichen Verkehr auszuteilen, einmal zu
zeigen, was die Stadt ohne Auto für einen
Tag sein könnte, fällt keinem ein Stein aus
der Krone.
Bgm. Zach: StR Mag. Schwarzl, ich darf
feststellen, dass hier jeder seine Meinung
sagen darf, ob er die Haare jetzt aufstellt
oder irgendwelche Steine herunterkollern.
Das, was Sie für sich in Anspruch
nehmen, kann jeder andere auch.
GR Mag. Fritz: Ich finde die Polemik der
angeblichen Einzelmaßnahme zu Lasten
anderer Stadtteile nicht richtig. Ich finde
diese daneben.
Bgm. Zach: Was heißt hier Polemik? Ich
glaube schon, dass wir bei der sachlichen
Debatte bleiben.
GR Mag. Fritz: Polemik ist ja kein
Schimpfwort.
Bgm. Zach: Nein, kein Schimpfwort aber
sehr herabwürdigend.
GR Mag. Fritz: Ich halte dieses Argument
mit dem Vorschlag, dass ein Stadtteil zu
Lasten von anderen Stadtteilen entlastet
wird, für ein polemisches Argument.
Temporäre Verkehrssperren aus welchen
Gründen immer, haben wir in der Stadt

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)