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Innsbruck immer wieder. Wir haben einmal
die Kranebitter Ausfahrt gesperrt, weil das
Kirchlein von Kranebitten nach der
Renovierung neu eröffnet worden ist. Für
zwei Stunden wurde damals die Landesstraße gesperrt. Das hat gewisse Probleme bei Umleitungen gebracht, aber das
war völlig richtig, das zu tun.
Wir sperren für verschiedene Kultur-,
religiöse oder sportliche Veranstaltungen
auch bestimmte Straßenzüge. Es geht
nicht darum, auf Dauer und ohne weitere
Überlegungen und zu Lasten anderer
Stadtteile eine Durchfahrtssperre in St.
Nikolaus zu errichten, obwohl diese im
Verkehrskonzept (VKZ) damals vorgesehen war, wie GR Ing. Krulis sehr genau
weiß, sondern es geht um eine temporäre
Maßnahme. StR Mag. Schwarzl hat noch
dazu gesagt, dass nicht nur für eine
andere Mobilität geworben werden soll,
sondern es sollte an einem Beispiel
gezeigt werden, wie ein bestimmter Platz
von Innsbruck, wie der Hans-BrennerPlatz oder das Brunnenplatzl in St.
Nikolaus funktionieren könnte, wenn wir
andere Mobilitätsgewohnheiten hätten.
Darum geht es und um gar nichts anderes.
Deswegen wird auf dem Herzog-Otto-Ufer
oder am Südring schon nicht das große
Chaos ausbrechen, weil das eine kurzfristige demonstrative Maßnahme ist, wo man
zeigt, wie es auch anders gehen könnte.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
schon Recht, dass dafür natürlich Verordnungen notwendig sind. Es steht nicht im
Antrag, dass der Gemeinderat jetzt sofort
und ohne das vorgeschriebene Ermittlungsverfahren Verkehrsmaßnahmen
beschließt, sondern dass der Gemeinderat, wenn er das beschließen würde, als
einen politischen Wunsch festhält. Es
steht im letzten Satz, dass die zuständigen
Ämter ersucht werden, die entsprechenden Verordnungen vorzubereiten.
Wenn das Ermittlungsverfahren nach der
Straßen-Verkehrsordnung (StVO) ergäbe,
dass das nicht machbar ist oder schwerwiegende Gründe dagegen sprechen,
dann würde das nicht gehen. Aber
zwischen dem Festhalten einer politischen
Absicht und dem Auftrag an die Ämter,
das vorgeschriebene Ermittlungsverfahren
durchzuführen und dann eine entsprechende Verordnung, die der Gemeinderat

beschließen müsste, vorzubringen, ist
schon ein gewisser Unterschied.
Noch einmal: Ich ersuche ganz dringend,
das nicht als Misstrauen gegen den
Stadtrat zu sehen. Wenn jemand einen
Vorschlag für den nächsten "Autofreien
Tag" hat, sollte man überlegen dies und
das als konkrete Maßnahme in das
Programm aufzunehmen. Das ist nicht ein
Misstrauensantrag an den Verkehrsstadtrat, den man das nicht zutraut, irgendeine
vernünftige Idee zu haben, sondern ist das
eine Anregung.
Mein Vertrauen in den Verkehrs- und
Umweltstadtrat ist zwar nicht so grenzenlos wie das von GR Grünbacher, was Sie
verstehen werden, aber es existiert schon.
Ich traue diesem Verkehrs- und Umweltstadtrat natürlich zu, dass in seinem Amt
der nächste "Autofreie Tag" ordentlich
vorbereitet wird. Das kann mich aber bitte
nicht daran hindern und die Kollegen auch
nicht, einen Antrag mit Anregungen für
diese Planung einzubringen.
Wenn ein Antrag mit Anregungen, was an
einem solchen Tag passieren könnte,
schon einem Misstrauensantrag an den
Amtsführenden Stadtrat dem Inhalt nach
gleichkommt, dann weiß ich nicht weiter.
Ich kann ihm jedenfalls, falls er dies
braucht, aber er benötigt das sowieso
nicht, weil er genügend Selbstbewusstsein
hat, versichern, dass es so nicht gemeint
ist.
SR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte ganz
kurz auf die Wortmeldung von StR
Mag. Schwarzl eingehen. Es artet das nun
wirklich schon in kindisch aus. Ich kenne
genau die Methode der Innsbrucker
Grünen. Ich habe jetzt auf die Wortmeldung von GR Mag. Fritz gewartet. Es war
alles nicht so gemeint, wir haben das
Vertrauen und der Verkehrsstadtrat wird
das gut machen, aber wir möchten das als
Anregung stehen lassen.
Die Innsbrucker Grünen haben ganz
anscheinend die Angst gehabt, dass ihnen
das Thema als quasi einzige Fraktion, die
sich um die Menschen und die Entlastung
kümmern, abhanden kommt. Wir haben
wirklich den Verkehrstadtrat, der das im
ersten Jahr schon sehr innovativ gemacht
hat. Das ist der Unterschied zu denjenigen, die Regierungsverantwortung haben,

GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)