Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 02_Kurzprotokoll_28_02_2019_gsw.pdf
- S.5
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10.
Über- oder außerplanmäßige Ausgaben zum ordentlichen Haushalt 2018
15.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
19.02.2019:
Die Über- oder außerplanmäßigen Ausgaben zum ordentlichen Haushalt 2018 werden gemäß Beilage genehmigt.
11.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 05.02.2019:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" wird gemäß Beilage genehmigt.
Verpflichtungsermächtigung 2020
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
19.02.2019:
Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird
gemäß Beilage genehmigt.
12.
Subventionsantrag des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"
Subventionsansuchen
16.
Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
14.02.2019:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
19.02.2019:
Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
13.
KA 10588/2018
Bericht über die Einschau in Teilbereiche der Gebarung des Amtes
Medien, Kommunikation und Bürgerservice
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 14.02.2019 wird zur Kenntnis
genommen.
14.
KA 15189/2018
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
III. Quartal 2018
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses vom 14.02.2019 wird zur Kenntnis
genommen.
17.
MagIbk/25354/SU/KU/124
Verein Heart of Noise, Jahressubvention für das Festival 2019
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Mag. Krackl, GR Mayer und
GRin Sprenger, 3 Stimmen; gegen FPÖ,
GRin Mag.a Berchtold, GR Depaoli, Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer, GR Mag. Stoll
und GR Wallasch, 13 Stimmen):
Amtsantrag vom 20.02.2019:
Dem Verein Heart of Noise wird eine Jahressubvention in Höhe von € 55.000,-- zuerkannt.
18.
Verkehrsmaßnahme
18.1
MagIbk/7281/SV-STR-VO/1
Handlhofweg, Erklärung zur Gemeindestraße
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 06.02.2019:
Die beantragte Verkehrsmaßnahme wird
gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 24.02.2019