Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 08-Oktober-Fortsetzung.pdf
- S.41
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Zu Frage 16.: Acht Personen.
Zu Frage 17.: Es wurde ein Hearing
durchgeführt, wobei die Anzahl der
Personen, welche zum Hearing eingeladen wurden, von der Generalversammlung
beschlossen worden ist. Die Vorselektion
erfolgte durch Sektionschef Dr. Loicht und
Finanzdirektor Dr. Hörnler.
Zu Frage 18.: Bis 1.10.2006 entstehen
keine Kosten.
Zu Frage 19.: Wird unter Hinweis auf die
Vorbemerkung und aus Gründen des
Datenschutzes nicht beantwortet.
Zu Frage 20.: Wird unter Hinweis auf die
Vorbemerkung nicht beantwortet.
Zu Frage 21.: Der ausgearbeitete Maßnahmenplan umfasst die Sparten Personal, Finanzen, Marketing und wird von der
Geschäftsführung Zug um Zug umgesetzt
und durch den Aufsichtsrat laufend
überprüft.
Zu Frage 22.: Die Fragen werden unter
Hinweis auf die Vorbemerkung nicht
beantwortet.
Zu Frage 23.: Betriebskostenreduzierungen und insbesondere die Optimierung
des Energieverbrauches sind ein Schwerpunkt im derzeit zu bearbeitenden
Maßnahmenpaket.
Zu Frage 24.: Für die einzelnen Sportstättennutzer wurden durch das Rechnungswesen der Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
genaue Deckungsgrade ermittelt. Frau
Bürgermeisterin hat sich im Sinne der
Budgetwahrheit und Transparenz dafür
ausgesprochen, dass kostendeckende
Tarife (Betriebskosten) verrechnet werden.
Die Festlegung der Tarife erfolgt in der
Generalversammlung.
Zu Frage 25.: Die Auszahlung durch die
Mag.-Abt. IV erfolgt entsprechend den
Gesamtprojektkosten und nicht auf
einzelne Maßnahmen bezogen.
GR Mair: Ich beantrage
die Debatte zur Anfragebeantwortung zu
eröffnen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
GR Heis, 6 Stimmen):
Der von GR Mair gestellte Antrag auf
Eröffnung der Debatte wird abgelehnt.
Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
3.4
Mag. Dr. Bielowski Michael,
Beauftragung zur Weiterbehandlung und Betreibung der Agenden, Konsulentenvertrag (Die
Innsbrucker Grünen)
Bgm. Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 624)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: All jene erforderlichen
Schritte, die zur Weiterbetreibung im Sinn
der ursprünglichen Zielsetzungen notwendig waren.
Zu Frage 2.: Hinsichtlich des Erledigungsstandes übermittelte mir
Mag. Dr. Bielowski am 15.9.2006 einen
Bericht wie folgt:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
hiermit erlaube ich mir, dir einen kurzen
Zwischenbericht über die Agenden zu
geben, mit denen ich von dir unter
entsprechender Kenntnisnahme durch den
Stadtsenat am 12.7.2006 betraut worden
bin:
Ein Großteil der mir übertragenen
Aufgaben ist in der Zwischenzeit positiv
abgeschlossen, insbesondere sind dies
die Bereiche Grundstücksverhandlungen
Intersport Eybl, Grundtausch Kinderherzzentrum im Bereich der Universitätskliniken, die wesentlichen Immobiliengeschäfte, insbesondere Vorbereitungen der
Übersiedlung der Mag.-Abt. V, Soziales,
sowie die Arbeiten im Bereich Congress
Igls und Universiade.
Es sind nur noch Tätigkeiten im Bereich
Reitsportzentrum Igls und Nordkettenbahn
fertig zu stellen. Beim Reitsportzentrum
Igls geht es insbesondere um einen
letztmaligen Versuch einer außergerichtlichen Einigung, bei der Nordkettenbahn
um Koordinationstätigkeiten und Abstimmungsarbeiten zwischen Innsbrucker
Nordkettenbahnen GesmbH (INKB) und
STRABAG.
GR-Sitzung 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)